Mitteilung
24. Oktober 2019
Haushaltsberatungen im Verteidigungsausschuss
Bevor im November die Haushaltsberatungen im Haushaltsausschuss weiter gehen, hat der Verteidigungsausschuss am Mittwoch, den 23. Oktober, über den Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung debattiert. Dabei hat Tobias als Obmann seiner Fraktion zahlreiche Anträge eingebracht. Neben dem Ende der nuklearen Teilhabe fordern wir das Verteidigungsministerium auf mehr für die Betreuung psychisch erkrankter Soldatinnen und Soldaten zu tun. Alles in allem sehen wir einen großes Einspar- und Rationalisierungspotential im Etat. Die Koalition will Ausgaben für das Militär einfach nur zu steigern, weil viel für das Militär ausgeben werden soll, das ist der falsche Weg. Die Krisen unserer Welt sind viel zu komplex, um zu meinen, dass wir sie allein mit militärischen Antworten werden lösen können. Daher müssen wir unser Augenmerk stark auf unser ziviles Engagement legen.
Hier geht es zu den GRÜNEN Anträgen
19(12)568 19(12)569 19(12)570 19(12)571 19(12)572 19(12)573 19(12)574 19(12)575
Mitteilung
16. Januar 2020
Am Montag sind die Obleute des Verteidigungsausschusses durch das Verteidigungsministerium über die Vergabe des Mehrzweckkampfschiffs 180 informiert worden. Es ist gut, dass der lange Ausschreibungs- und Vergabeprozess nun zu einem Abschluss gekommen ist. Ich hoffe, dass die Vergabeentscheidung rechtlich belastbar ist. Wir werden das Ergebnis des Vergabeverfahrens erst dann bewerten können, wenn dem Haushaltsausschuss die… weiterlesen
Tobias sprach in der Debatte zum Antrag der AfD „Erneute Abstimmung über das Mandat „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Irak“. Der AfD geht es mit ihrem Antrag um reine Symbolik. Wenn wir als Parlament Soldatinnen und Soldaten in bewaffnete Einsätze schicken, dann darf für Symbolpolitik kein Platz sein.
Mitteilung
15. Januar 2020
Tobias hat beim Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat nachgefragt, warum die Bauabläufe beim Humboldt Forum weiterhin durch Störungen gekennzeichnet sind. Außerdem hat er nachgehakt, welche Teile des Humboldt Forums als erstes eröffnet werden und was in dem geplanten „Hub“ passieren soll. Hier geht es zur Antwort des Bundesinnenministeriums.
