Mitteilung
24. Oktober 2019
Haushaltsberatungen im Verteidigungsausschuss
Bevor im November die Haushaltsberatungen im Haushaltsausschuss weiter gehen, hat der Verteidigungsausschuss am Mittwoch, den 23. Oktober, über den Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung debattiert. Dabei hat Tobias als Obmann seiner Fraktion zahlreiche Anträge eingebracht. Neben dem Ende der nuklearen Teilhabe fordern wir das Verteidigungsministerium auf mehr für die Betreuung psychisch erkrankter Soldatinnen und Soldaten zu tun. Alles in allem sehen wir einen großes Einspar- und Rationalisierungspotential im Etat. Die Koalition will Ausgaben für das Militär einfach nur zu steigern, weil viel für das Militär ausgeben werden soll, das ist der falsche Weg. Die Krisen unserer Welt sind viel zu komplex, um zu meinen, dass wir sie allein mit militärischen Antworten werden lösen können. Daher müssen wir unser Augenmerk stark auf unser ziviles Engagement legen.
Hier geht es zu den GRÜNEN Anträgen
19(12)568 19(12)569 19(12)570 19(12)571 19(12)572 19(12)573 19(12)574 19(12)575
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8. Dezember 2023
Vor exakt zwei Jahren, am 8. Dezember 2021, wurde ich von Außenministerin Annalena Baerbock als Staatsminister in das Auswärtige Amt berufen. Zwei Jahre reisen, reisen, reisen. Mehr als 50 Reisen in über 35 Länder. Gleichzeitig wird auch unsere Ampelregierung zwei Jahre alt. Zwei Jahre mit Krisen als neuem Normalzustand. Der brutale Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist auch ein… weiterlesen
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6. Dezember 2023
Diese Woche nahm ich am Strategy Retreat der Munich Security Conference in Elmau teil. Die Munich Strategy Retreats bringen Führungskräfte und Denker:innen aus dem Bereich der Sicherheits- und Außenpolitik zusammen. Sie sollen die strategische Debatte über internationale außen- und sicherheitspolitische Grundsatzfragen sowie über die Entwicklung strategischer Prioritäten in Deutschland, Europa und der transatlantische Gemeinschaft fördern…. weiterlesen
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4. Dezember 2023
Unser nächstes Reiseziel war Oman. Oman ist wirklich ein beeindruckend schönes Land – die Festung von Nizwa und das nahegelegene Museum „Oman Across the Ages“ werde ich nicht so schnell vergessen. Bei den Gesprächen mit Sultan Haitham bin Tarik Al Said ging es neben unseren ausgezeichneten bilateralen Beziehungen auch um die Lage in Nahost, die… weiterlesen
