Kramp-Karrenbauer im Blindflug

Nachdem die Ministerin zu Beginn der Woche in den Medien eine Schutzzone in Syrien geforderte hatte, hat Tobias um ihre Anwesenheit im Verteidigungsausschuss gebeten, damit sie dem Parlament Rede und Antwort stehen kann. In der Sitzung blieb jedoch vieles im maximal Unklaren.

In all den Jahren, in denen ich im Verteidigungsausschuss sitze, habe ich noch nie eine Ministerin erlebt, die bei so vielen relevanten Fragen derart unkonkret geblieben ist. Kramp-Karrenbauer musste heute im Verteidigungsausschuss zurückrudern. Ihr Alleingang soll jetzt ein Denkanstoß für das NATO Verteidigungsministertreffen in Brüssel sein. Die Bundeswehr hat kein verdichtetes Lagebild und keinen Plan, wie viele Soldatinnen und Soldaten für einen derartigen Einsatz überhaupt notwendig wären. Offenbar hat Kramp-Karrenbauer nicht nur ihr Koalitions- und Bündnispartner überrascht, auch die Bundeswehr hat scheinbar aus den Medien von der Privatinitiative der Ministerin erfahren. Verantwortungsvolle Außenpolitik geht anders. Angesichts der Lage in Nordsyrien ist ein derart dilettantisches Vorgehen verehrend.