Mitteilung
24. Oktober 2019
Kramp-Karrenbauer im Blindflug
Nachdem die Ministerin zu Beginn der Woche in den Medien eine Schutzzone in Syrien geforderte hatte, hat Tobias um ihre Anwesenheit im Verteidigungsausschuss gebeten, damit sie dem Parlament Rede und Antwort stehen kann. In der Sitzung blieb jedoch vieles im maximal Unklaren.
In all den Jahren, in denen ich im Verteidigungsausschuss sitze, habe ich noch nie eine Ministerin erlebt, die bei so vielen relevanten Fragen derart unkonkret geblieben ist. Kramp-Karrenbauer musste heute im Verteidigungsausschuss zurückrudern. Ihr Alleingang soll jetzt ein Denkanstoß für das NATO Verteidigungsministertreffen in Brüssel sein. Die Bundeswehr hat kein verdichtetes Lagebild und keinen Plan, wie viele Soldatinnen und Soldaten für einen derartigen Einsatz überhaupt notwendig wären. Offenbar hat Kramp-Karrenbauer nicht nur ihr Koalitions- und Bündnispartner überrascht, auch die Bundeswehr hat scheinbar aus den Medien von der Privatinitiative der Ministerin erfahren. Verantwortungsvolle Außenpolitik geht anders. Angesichts der Lage in Nordsyrien ist ein derart dilettantisches Vorgehen verehrend.
Warum die zahlreichen Steigerungen des Verteidigungsetats – weitaus über dem Durchschnitt des Bundeshaushalts – die Situation in der Bundeswehr lediglich teurer gemacht, aber nichts im Alltag der Soldat*innen verbessert haben und wieso – wenn 4 von 10 Fregatten funktionieren – dies für das BmVg eine Einsatzbereitschaft von 100 Prozent ist, erklärt Tobias in seiner Rede… weiterlesen
Mitteilung
25. November 2020
Die Rehabilitierung der homosexuellen Soldaten ist von großer Bedeutung. Denn die Jahrzehnte andauernde Diskriminierungspraxis in der Bundeswehr hat nicht nur Karrieren von homosexuellen Menschen als Soldaten und Offiziere beendet, sondern ganze Existenzen vernichtet. Homosexuellen blieb die Offizierslaufbahn versperrt, Beförderungen blieben aus, ihnen drohte die Ablösung als unmittelbar Vorgesetzte oder Ausbilder. Für das erlittene Unrecht, für… weiterlesen
Tobias sprach zum Antrag der AfD, in dem sie die Wehrpflicht wieder einführen wollen. Die AfD fabuliert in ihrem Antrag von der preußischen Heeresreform als Lösungsansatz. Zur Bewältigung der Herausforderungen von heute und morgen brauchen wir keine Antworten von gestern und vorgestern.