Mitteilung
13. November 2019
Einladung: „Friede, Freude, Eierkuchen? – Grüne Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten“ am 19.11.2019 in Germersheim
Am Dienstag, den 19. November 2019, 19:00 Uhr, laden der Kreisverband Germersheim von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Tobius zur Diskussionsveranstaltung „Friede, Freude, Eierkuchen? – Grüne Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten“ in die Vinothek PAN, Klosterstraße 2, nach Germersheim, ein.
Tobias setzt sich mit den sicherheitspolitischen Herausforderungen dieser Zeit auseinander und beschreibt die Ansätze, mit denen Grüne Politik diese bewältigen will: Eine präventive Friedenspolitik, die klar dem Primat des Zivilen folgt. Insbesondere die zivile Krisenprävention und die Rollen der Bundeswehr, der NATO und der Vereinten Nationen stehen hierbei im Mittelpunkt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, mitzudiskutieren.
Tobias sprach in der ersten Lesung zum Gesetzentwurf zur intensivierten erweiterten Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen von Soldatinnen und Soldaten.
Der Besuch von US-Außenminister Antony Blinken und US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in Brüssel ist ein weiteres starkes Bekenntnis der Biden-Harris-Administration zum transatlantischen Bündnis und den NATO-Partnern. Die von Donald Trump massiv beschädigte Bündnissolidarität muss repariert werden. Klar ist jedoch auch, dass die USA in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik hohe Erwartungen an ihre europäischen Verbündeten haben. Die… weiterlesen
„Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages der Abgeordneten Omid Nouripour, Dr. Tobias Lindner und weiterer Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu der namentlichen Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung… weiterlesen
