Mitteilung
13. November 2019
Einladung: „Friede, Freude, Eierkuchen? – Grüne Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten“ am 19.11.2019 in Germersheim
Am Dienstag, den 19. November 2019, 19:00 Uhr, laden der Kreisverband Germersheim von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Tobius zur Diskussionsveranstaltung „Friede, Freude, Eierkuchen? – Grüne Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten“ in die Vinothek PAN, Klosterstraße 2, nach Germersheim, ein.
Tobias setzt sich mit den sicherheitspolitischen Herausforderungen dieser Zeit auseinander und beschreibt die Ansätze, mit denen Grüne Politik diese bewältigen will: Eine präventive Friedenspolitik, die klar dem Primat des Zivilen folgt. Insbesondere die zivile Krisenprävention und die Rollen der Bundeswehr, der NATO und der Vereinten Nationen stehen hierbei im Mittelpunkt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, mitzudiskutieren.
Auf den Vorschlag der CDU-Abgeordneten zur Elektrifizierung der Strecke Neustadt-Wörth als GFVG-Projekt reagieren die Landauer Fraktionsvorsitzende Lea Heidbreder und Tobias. „Immer neue Ideen zaubern die CDU-Abgeordneten aus dem Hut, ohne dass damit seit 2009 eine tatsächliche Verbesserung zum Bahnausbau erreicht worden wäre. Diese Lippenbekenntnisse werden immer unglaubwürdiger. Im europäischen Jahr der Schiene ist das ein… weiterlesen
Warum die zahlreichen Steigerungen des Verteidigungsetats – weitaus über dem Durchschnitt des Bundeshaushalts – die Situation in der Bundeswehr lediglich teurer gemacht, aber nichts im Alltag der Soldat*innen verbessert haben und wieso – wenn 4 von 10 Fregatten funktionieren – dies für das BmVg eine Einsatzbereitschaft von 100 Prozent ist, erklärt Tobias in seiner Rede… weiterlesen
Mitteilung
4. Dezember 2020
In der gestrigen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr Süd (ZSPNV Süd) wurde das Ergebnis der Nutzen-Kosten-Untersuchungen für eine Reaktivierung der derzeit stillgelegten Bahnstrecken Landau – Germersheim sowie Landau – Herxheim – Rülzheim vorgestellt. Dem Ergebnis nach lohne sich die Inbetriebnahme dieser Bahnstrecken für den Personenverkehr nicht. Die GRÜNE Direktkandidatin für den Wahlkreis 50 Lea Heidbreder und… weiterlesen