Mitteilung
13. November 2019
Einladung: „Friede, Freude, Eierkuchen? – Grüne Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten“ am 19.11.2019 in Germersheim
Am Dienstag, den 19. November 2019, 19:00 Uhr, laden der Kreisverband Germersheim von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Tobius zur Diskussionsveranstaltung „Friede, Freude, Eierkuchen? – Grüne Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten“ in die Vinothek PAN, Klosterstraße 2, nach Germersheim, ein.
Tobias setzt sich mit den sicherheitspolitischen Herausforderungen dieser Zeit auseinander und beschreibt die Ansätze, mit denen Grüne Politik diese bewältigen will: Eine präventive Friedenspolitik, die klar dem Primat des Zivilen folgt. Insbesondere die zivile Krisenprävention und die Rollen der Bundeswehr, der NATO und der Vereinten Nationen stehen hierbei im Mittelpunkt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, mitzudiskutieren.
Mitteilung
21. Oktober 2020
Die NATO-Verteidigungsminister*innen müssen sich bei ihrer Telefonkonferenz endlich den inneren Problemen der NATO stellen. Die Alleingänge der USA unter Donald Trump strapazieren die Bündnissolidarität. Die NATO-Partner werden mit US-Truppenabzügen vor vollendete Tatsachen gestellt. US-Senatoren erpressen einen deutschen Fährhafen mit Sanktionen. Von partnerschaftlichen Entscheidungsprozessen in der NATO kann da nicht mehr die Rede sein. Das NATO-Mitglied… weiterlesen
Parlamentarische Initiative
9. Oktober 2020
Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 17. September 2020, im Rahmen einer breiten Debatte anlässlich des Klimaschutzberichts 2019 der Bundesregierung (19/22180) mit insgesamt 22 Anträgen zum Schutz von Klima, Umwelt und natürlicher Lebensgrundlagen befasst. Wie in dem 2019 eingeführten Bundes-Klimaschutzgesetz beschlossen, führt der Bundestag eine jährliche Plenarwoche „Nachhaltigkeit und Klima“ durch, um die Kontrollaufgabe des… weiterlesen
Mitteilung
8. Oktober 2020
Die Klimawandel ist die größte Herausforderung unserer Zeit. Es ist richtig, dass der NATO Generalssekretär Jens Stoltenberg das auch in dieser Deutlichkeit anspricht. Im Weißbuch der Bundesregierung taucht der „Klimawandel“ jedoch erstmals auf Seite 42 auf. Da hilft es auch nicht, dass das Weißbuch von 2016 ist. Die Bundesregierung und die Bundeswehr haben hier sehr… weiterlesen
