Nach einer Woche im Wahlkreis ist Tobias in der kommenden Woche wieder in Berlin zu einer Sitzungswoche. Nachdem mit der Bereinigungssitzung am 14. November die Haushaltsberatungen im Ausschuss beendet wurden, steht nur die abschließende Behandlung des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2020 im Plenum an. Dabei wird jeder einzelne Etat debattiert, die Plenardebatten beginnen bereits am Dienstag und nicht wie sonst üblich am Mittwochnachmittag, Ausschusssitzungen finden nicht statt. Am Montag tagen die Gremien der Fraktion, mit der Allgemeinen Finanzdebatte beginnt am Dienstag die 2./3. Lesung des Haushalts im Plenum. Im Anschluss wird unter anderem der Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft debattiert. Mit der sogenannten Generaldebatte zum Etat des Bundeskanzleramts beginnt die Sitzung des Bundestages am Mittwoch. Am Nachmittag spricht Tobias in der Debatte zum Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung. Seine zweite Rede der Woche hält Tobias zum Haushalt des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat am Donnerstag. Die dritte und letzte Rede der Woche hält Tobias in der Schlussrunde zum Haushalt 2020, im Anschluss an die Debatte wird über den Haushaltsentwurf 2020 namentlich abgestimmt.
Ausblick auf die Sitzungswoche 48. KW 2019
50 Jahre Deutschland in den Vereinten Nationen
Vor 50 Jahren durfte Deutschland in die Weltgemeinschaft zurückkehren. Drei Jahrzehnte nach dem von Deutschen entfachten Zweiten Weltkrieg und den begangenen Verbrechen, war dies keine Selbstverständlichkeit. Ich sprach im Plenum über diesen Vertrauensvorschuss und welche Verantwortungen sich daraus für uns ergeben. Wir als Deutsche haben eine besondere Verantwortung dafür, die Prinzipien der Vereinten Nationen zu… weiterlesen
Verlängerung des Anti-IS-Mandats
Die Zustimmung des Bundestages zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist ein hohes Gut. Dies gilt auch für unser militärisches Engagement gegen den IS und für Irak, für dessen Fortführung ich in dieser Rede um Erlaubnis bat. Mit unserem verlässlichen Engagement stehen wir an der Seite der Menschen in Irak. Das heißt, wir haben Verantwortung und unterstützen… weiterlesen
Die Stärkung unser transatlantischen Partnerschaften
Die USA sind, gemeinsam mit Kanada, Deutschlands engste Verbündete außerhalb Europas. Unsere Beziehungen mit ihnen beruhen auf einer großen Schnittmenge an Werten, historischen Erfahrungen und Interessen, aber auch Herausforderungen. Gemeinsam setzen wir uns weltweit für eine werte- und regelbasierte internationale Ordnung, für die Stärkung liberaler Demokratien und gegen Aggressoren ein. Mit sich verändernden globalen Strukturen ist die Stärkung… weiterlesen
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