Nach einer Woche im Wahlkreis ist Tobias in der kommenden Woche wieder in Berlin zu einer Sitzungswoche. Nachdem mit der Bereinigungssitzung am 14. November die Haushaltsberatungen im Ausschuss beendet wurden, steht nur die abschließende Behandlung des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2020 im Plenum an. Dabei wird jeder einzelne Etat debattiert, die Plenardebatten beginnen bereits am Dienstag und nicht wie sonst üblich am Mittwochnachmittag, Ausschusssitzungen finden nicht statt. Am Montag tagen die Gremien der Fraktion, mit der Allgemeinen Finanzdebatte beginnt am Dienstag die 2./3. Lesung des Haushalts im Plenum. Im Anschluss wird unter anderem der Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft debattiert. Mit der sogenannten Generaldebatte zum Etat des Bundeskanzleramts beginnt die Sitzung des Bundestages am Mittwoch. Am Nachmittag spricht Tobias in der Debatte zum Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung. Seine zweite Rede der Woche hält Tobias zum Haushalt des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat am Donnerstag. Die dritte und letzte Rede der Woche hält Tobias in der Schlussrunde zum Haushalt 2020, im Anschluss an die Debatte wird über den Haushaltsentwurf 2020 namentlich abgestimmt.
Ausblick auf die Sitzungswoche 48. KW 2019
Presserückblick
Rückblick auf die Online-Medien. Mehrdimensionale Zeitenwende (Tagesspiegel, 26.01.2023) Polens Leopard-Antrag setzt Deutschland unter Druck (Handelsblatt, 24.01.2023) Staatsminister Lindner vor seiner Abreise in den Irak (Auswärtiges Amt, 24.01.2023) Nationale Sicherheitsstrategie: Über diese vier Punkte streiten Scholz und Baerbock (Spiegel, 18.01.2023) Wie läuft die Umsetzung der „Zeitenwende“ in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft? (Handelsblatt, 17.01.2023) Tobias Lindner… weiterlesen
Rückblick: Neujahrsempfang 2023
Am vergangenen Sonntag fand in der Stadthalle Kandel der diesjährige Neujahrsempfang der Südpfälzer GRÜNEN, zu dem Tobias gemeinsam mit den drei Kreisverbänden seines Wahlkreises und Lea Heidbreder eingeladen hatte, statt. Nach der Begrüßung durch den Vorstandssprecher des Kreisverbandes Germersheim, Pascal Endres, ging Tobias in seiner Rede auf die Situation in der Ukraine und deren konkreten… weiterlesen
Reiserückblick: Brasilien
Das neue Jahr startete für mich direkt mit einer spannenden Reise. Über den Jahreswechsel begleitete ich den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier nach Brasilien zur Amtseinführung des brasilianischen Staatspräsidenten Luiz Inácio Lula da Silva. Die Teilnahme unserer deutschen Delegation an den Festivitäten soll einen Impuls für eine neue Phase der Beziehungen zwischen Brasilien und Deutschland geben. Ein… weiterlesen
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