Nach einer Woche im Wahlkreis ist Tobias in der kommenden Woche wieder in Berlin zu einer Sitzungswoche. Nachdem mit der Bereinigungssitzung am 14. November die Haushaltsberatungen im Ausschuss beendet wurden, steht nur die abschließende Behandlung des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2020 im Plenum an. Dabei wird jeder einzelne Etat debattiert, die Plenardebatten beginnen bereits am Dienstag und nicht wie sonst üblich am Mittwochnachmittag, Ausschusssitzungen finden nicht statt. Am Montag tagen die Gremien der Fraktion, mit der Allgemeinen Finanzdebatte beginnt am Dienstag die 2./3. Lesung des Haushalts im Plenum. Im Anschluss wird unter anderem der Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft debattiert. Mit der sogenannten Generaldebatte zum Etat des Bundeskanzleramts beginnt die Sitzung des Bundestages am Mittwoch. Am Nachmittag spricht Tobias in der Debatte zum Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung. Seine zweite Rede der Woche hält Tobias zum Haushalt des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat am Donnerstag. Die dritte und letzte Rede der Woche hält Tobias in der Schlussrunde zum Haushalt 2020, im Anschluss an die Debatte wird über den Haushaltsentwurf 2020 namentlich abgestimmt.
Ausblick auf die Sitzungswoche 48. KW 2019
Presserückblick auf die 9. KW 2021
Rückblick auf die Online-Medien der letzten Woche. Bundeswehr-Eliteverband: Vorgesetzte stoppten Munitionsamnestie (Spiegel, 03.03.2021) Interner Bericht zum KSK: Fehlbestände bei Munition und Sprengstoff seit Jahren bekannt (MDR, 03.03.2021) KSK-Kommandeur droht Verfahren (Rheinpfalz, 03.03.2021) Munitionsaffäre im Bundestag: AKK unter Beschuss (taz, 03.03.2021) Streit über Bundeswehr-Bestellung: Waffenfirma Haenel will rechtlich gegen Bund vorgehen (Spiegel, 03.03.2021) Vertagungsministerin Kramp-Karrenbauer… weiterlesen
Bahnausbau in die Warteschleife geschickt
Tobias und die Landtagskandidatin Lea Heidbreder kritisieren den Entscheid der Bundesregierung zum Bundesprogramm „Elektrische Güterbahn“: Keines der durch das Land Rheinland-Pfalz angemeldeten Projekte wurde berücksichtigt. „Herr Scheuer schickt mit der Absage an Rheinland-Pfalz den für den Klimaschutz so dringend notwendigen Ausbau der Bahn in die Warteschleife. Die groß angekündigte Infrastrukturoffensive bleibt damit wieder einmal ein… weiterlesen
Munitionsamnestie im KSK
In der Sitzung des Verteidigungsausschusses am Mittwoch, den 03. März, haben wir erneut mit der Ministerin über die Vorgänge beim KSK diskutiert. Nachdem im Frühjahr 2020 beim KSK eine anonyme Rückgabeaktion für Munition gestartet wurde erfuhren wir als Parlament erst durch Medienberichte im Februar 2021 davon. Nach der Sitzung des Verteidigungsausschusses kann man den Eindruck… weiterlesen
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