Mitteilung
16. Januar 2020
Auswahlentscheidung MKS 180
Am Montag sind die Obleute des Verteidigungsausschusses durch das Verteidigungsministerium über die Vergabe des Mehrzweckkampfschiffs 180 informiert worden. Es ist gut, dass der lange Ausschreibungs- und Vergabeprozess nun zu einem Abschluss gekommen ist. Ich hoffe, dass die Vergabeentscheidung rechtlich belastbar ist.
Wir werden das Ergebnis des Vergabeverfahrens erst dann bewerten können, wenn dem Haushaltsausschuss die entsprechende 25-Millionen-Euro Vorlage zugeleitet ist und wir somit den endverhandelten Vertrag kennen.
Ob das europaweite Vergabeverfahren für die Bundeswehr und die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler am Ende vorteilhaft war, wird man leider vermutlich erst wissen, wenn das letzte Schiff ausgeliefert ist. Dann steht fest, ob dieses Schiffsprojekt im Zeitplan und Kostenrahmen bleiben wird.
Hier geht es zum Schreiben
„Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages der Abgeordneten Omid Nouripour, Dr. Tobias Lindner und weiterer Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu der namentlichen Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung… weiterlesen
Tobias sprach in der ersten Lesung zur Verlängerung des Bundeswehrmandats ATALANTA. Die Mission am Horn von Afrika ist nach wie vor notwendig und auch sinnvoll. Die Bekämpfung der Piraterie ist richtig, es bleibt aber bei reiner Symptombekämpfung, das reicht nicht aus. Die Ursachen müssen bekämpft werden.
In der Sitzung des Verteidigungsausschusses am Mittwoch, den 03. März, haben wir erneut mit der Ministerin über die Vorgänge beim KSK diskutiert. Nachdem im Frühjahr 2020 beim KSK eine anonyme Rückgabeaktion für Munition gestartet wurde erfuhren wir als Parlament erst durch Medienberichte im Februar 2021 davon. Nach der Sitzung des Verteidigungsausschusses kann man den Eindruck… weiterlesen
