Mitteilung
11. Februar 2020
Red Hand Day – Minderjährige sind keine Soldat*innen!
Minderjährige sind keine Soldat*innen! Auch dieses Jahr mache ich bei der Aktion Rote Hand mit, denn Waffen gehören nicht in Kinderhände. In einer Vielzahl von Ländern werden Minderjährige als Kindersoldat*innen missbraucht. Dagegen müssen wir etwas tun!
Die gesammelten Handabdrücke werden der UN-Sonderbeauftragten für Kinder und bewaffnete Konflikte als Signal des Deutschen Bundestages gegen den Einsatz von Kindersoldat*innen übersandt.
In unserem Antrag fordern wir die Bundeswehr auf, endlich auf die Rekrutierung Minderjähriger zu verzichten! Hier geht es zum Antrag.
Mitteilung
17. Februar 2020
Nach einem Jahr Untersuchungsausschuss steht fest: Es gab ein erhebliches Organisations- und Führungsversagen im Verteidigungsministerium. Durch den vergaberechtwidrigen Einsatz externer Berater wurden Millionenbeträge verschwendet. Der Leitungsebene mangelt es an Problem- und Verantwortungsbewusstsein. Erheblicher Zeit- und Erfolgsdruck auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter führte dazu, dass sie sich nicht anders zu helfen wussten, als gegen Recht und Gesetz… weiterlesen
Mitteilung
13. Februar 2020
Im Haushalts- und Verteidigungsausschuss ist am Mittwoch, den 12. Februar 2020, eine zweite Vorlage für das deutsch-französische Flugsystem FCAS gebilligt worden. Für die Durchführungsabsprache werden auf deutscher Seite Kosten in Höhe von 77,5 Millionen Euro fällig. Grundsätzlich macht es Sinn, ein neues Kampfflugzeug gemeinsam europäisch zu entwickeln. Der aktuellen Vorlage kann ich jedoch nicht zustimmen…. weiterlesen
Mitteilung
13. Februar 2020
Ein Jahr Untersuchungsausschuss, ein Jahr, in dem ein erhebliches Organisations- und Führungsversagen im Bundesverteidigungsministerium deutlich gemacht wurde. Als letzte Zeugin muss Frau von der Leyen erklären, wie es dazu kommen konnte und wofür Sie als Ministerin die Verantwortung trägt. Nachdem in den vergangen Wochen und Monaten viele Zeuginnen und Zeugen auf der Führungsebene Erinnerungslücken hatten,… weiterlesen
