Mitteilung
11. Februar 2020
Red Hand Day – Minderjährige sind keine Soldat*innen!
Minderjährige sind keine Soldat*innen! Auch dieses Jahr mache ich bei der Aktion Rote Hand mit, denn Waffen gehören nicht in Kinderhände. In einer Vielzahl von Ländern werden Minderjährige als Kindersoldat*innen missbraucht. Dagegen müssen wir etwas tun!
Die gesammelten Handabdrücke werden der UN-Sonderbeauftragten für Kinder und bewaffnete Konflikte als Signal des Deutschen Bundestages gegen den Einsatz von Kindersoldat*innen übersandt.
In unserem Antrag fordern wir die Bundeswehr auf, endlich auf die Rekrutierung Minderjähriger zu verzichten! Hier geht es zum Antrag.
US-Präsident Donald Trump hatte vor gut zwei Wochen verkündet, sein Land werde sich aus dem Open-Skies-Abkommen zurückziehen. Er begründete dies mit Verstößen Russlands gegen das Abkommen. Das 1992 geschlossene und 2002 in Kraft getretene Abkommen «Open Skies» erlaubt den insgesamt 34 Vertragsstaaten eine bestimmte Zahl an kurzfristig angekündigten Aufklärungsflügen im Luftraum der anderen Vertragspartner. Bei… weiterlesen
Die Belastung für die Bürgerinnen und Bürger durch militärischen Fluglärm ist auch im letzten Jahr unverändert hoch. Selbstverständlich müssen die Pilotinnen und Piloten der Bundeswehr und befreundeter Streitkräfte ausreichend die Möglichkeit erhalten, für den Einsatz zu trainieren. Es gibt aber Regeln, die aufgestellt wurden, um die Bevölkerung zu schützen und an die sich gehalten werden… weiterlesen
Parlamentarische Initiative
29. Mai 2020
Über Rheinland-Pfalz und dem Saarland wird seit Jahren ein wesentlicher Teil des militärischen Übungsflugbetriebs in Deutschland konzentriert. Das hohe Flugaufkommen und die damit verbundene dauerhafte Lärmbelastung führt bei der betroffenen Bevölkerung nicht nur zu Einbußen in der Lebensqualität, sondern auch zu vielfältigen gesundheitlichen Belastungen. Daher habe ich mit einer kleinen Anfrage bei der Bundesregierung nachgehakt…. weiterlesen
