Mitteilung
20. Februar 2020
Besuch aus Rheinland-Pfalz
In der vergangenen Woche besuchten knapp 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Rheinland-Pfalz Tobias im Rahmen einer vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) organisierten Infofahrt für einige Tage in Berlin. Neben dem obligatorischen Besuch einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestages standen auch Termine im Bundesfinanzministerium, in der Bundesgeschäftsstelle von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und in Ausstellungen und Gedenkstätten zu deutscher und Berliner Geschichte auf dem Programm.
Tobias hat viermal im Jahr die Möglichkeit, zu einer solchen viertägigen Fahrt einzuladen. Für die nächste Fahrt vom 5.-8. April gibt es noch einige, wenige Restplätze. Wer daran teilnehmen möchte, kann sich hier dafür anmelden. Die Fahrt wird vom BPA finanziert und ist für die TeilnehmerInnen kostenfrei.
US-Präsident Donald Trump hatte vor gut zwei Wochen verkündet, sein Land werde sich aus dem Open-Skies-Abkommen zurückziehen. Er begründete dies mit Verstößen Russlands gegen das Abkommen. Das 1992 geschlossene und 2002 in Kraft getretene Abkommen «Open Skies» erlaubt den insgesamt 34 Vertragsstaaten eine bestimmte Zahl an kurzfristig angekündigten Aufklärungsflügen im Luftraum der anderen Vertragspartner. Bei… weiterlesen
Die Belastung für die Bürgerinnen und Bürger durch militärischen Fluglärm ist auch im letzten Jahr unverändert hoch. Selbstverständlich müssen die Pilotinnen und Piloten der Bundeswehr und befreundeter Streitkräfte ausreichend die Möglichkeit erhalten, für den Einsatz zu trainieren. Es gibt aber Regeln, die aufgestellt wurden, um die Bevölkerung zu schützen und an die sich gehalten werden… weiterlesen
Parlamentarische Initiative
29. Mai 2020
Über Rheinland-Pfalz und dem Saarland wird seit Jahren ein wesentlicher Teil des militärischen Übungsflugbetriebs in Deutschland konzentriert. Das hohe Flugaufkommen und die damit verbundene dauerhafte Lärmbelastung führt bei der betroffenen Bevölkerung nicht nur zu Einbußen in der Lebensqualität, sondern auch zu vielfältigen gesundheitlichen Belastungen. Daher habe ich mit einer kleinen Anfrage bei der Bundesregierung nachgehakt…. weiterlesen
