Mitteilung
20. Februar 2020
Besuch aus Rheinland-Pfalz
In der vergangenen Woche besuchten knapp 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Rheinland-Pfalz Tobias im Rahmen einer vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) organisierten Infofahrt für einige Tage in Berlin. Neben dem obligatorischen Besuch einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestages standen auch Termine im Bundesfinanzministerium, in der Bundesgeschäftsstelle von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und in Ausstellungen und Gedenkstätten zu deutscher und Berliner Geschichte auf dem Programm.
Tobias hat viermal im Jahr die Möglichkeit, zu einer solchen viertägigen Fahrt einzuladen. Für die nächste Fahrt vom 5.-8. April gibt es noch einige, wenige Restplätze. Wer daran teilnehmen möchte, kann sich hier dafür anmelden. Die Fahrt wird vom BPA finanziert und ist für die TeilnehmerInnen kostenfrei.
Die Corona-Pandemie stellt unser Land und die ganze Welt vor eine nie dagewesene Herausforderung. Die pandemische Lage bleibt besorgniserregend. Leider konnte die dritte Welle nicht gebrochen werden, die Intensivstationen sind am Limit, viel zu viele Menschen werden krank und sterben. Die aktuelle epidemische Lage erfordert seit Wochen unverzügliches und umfassendes Handeln. Wir müssen es endlich… weiterlesen
Mit dem heute verabschiedeten Eckwertebeschluss für das Jahr 2022 verabschiedet sich auch die Große Koalition. Ein letztes Geschenk gab es auch im Haushaltsausschuss von den Parlamentariern der CDU/CSU und SPD durch einen Maßgabebeschluss, der ihre Politik auch für die nächste Bundesregierung zu zementieren versucht: alle begonnenen Maßnahmen sollen prioritär weiterfinanziert werden, die Finanzierung neuer Projekte… weiterlesen
Mit dem Nachtragshaushalt 2021 zeigt sich schon drei Monate nach in Krafttreten des Haushaltsplans, dass die Große Koalition nicht Weitsichtig geplant hat. Die Nettokreditaufnahme (NKA) für 2021 steigt durch den Nachtrag um weitere 60,4 Mrd. Euro auf insgesamt 240,2 Mrd. Euro. Dieser Betrag setzt sich unter anderem zusammen aus 25,5 Mrd. Euro für weitere Unternehmenshilfen,… weiterlesen
