Mitteilung
8. April 2020
Mit einem globalen Hilfspaket gegen die globale Corona-Pandemie

Das Corona-Virus ist eine globale Herausforderung, auf die es deshalb nur eine globale Antwort geben kann. Die Corona-Krise und ihre schon jetzt verheerenden Folgen kann kein Staat allein bewältigen. Wenn wir weltweit gegeneinander arbeiten, verlieren wir am Ende alle. Wir können und werden diese Krise nur durch Zusammenarbeit und Dialog bewältigen.
In vielen Ländern steht wie bei uns seit Wochen das öffentliche, wirtschaftliche und kulturelle Leben still. Drastische Maßnahmen wurden ergriffen, um einen Zusammenbruch der Gesundheitssysteme zu verhindern. Und dennoch blicken wir bangend auf die Infektionskurven, sorgen uns um unsere Angehörigen und Freund*innen. Wie viele Länder hat auch Deutschland ein historisch einmaliges Rettungsprogramm für Wirtschaft und Beschäftigte aufgesetzt, um die ökonomischen und sozialen Folgen abzufedern. Doch nicht alle Staaten sind dazu in der Lage.
Das Corona-Virus trifft alle Menschen, unabhängig von Herkunft, Geschlecht oder Hautfarbe. Doch es trifft die Schwächsten mit besonderer Wucht. Das
Wir brauchen eine globale & solidarische Antwort: Hier geht es zum AutorInnenpapier
Auf den Vorschlag der CDU-Abgeordneten zur Elektrifizierung der Strecke Neustadt-Wörth als GFVG-Projekt reagieren die Landauer Fraktionsvorsitzende Lea Heidbreder und Tobias. „Immer neue Ideen zaubern die CDU-Abgeordneten aus dem Hut, ohne dass damit seit 2009 eine tatsächliche Verbesserung zum Bahnausbau erreicht worden wäre. Diese Lippenbekenntnisse werden immer unglaubwürdiger. Im europäischen Jahr der Schiene ist das ein… weiterlesen
Mitteilung
17. Dezember 2020
Am Freitag, den 11. Dezember wurde der Bundeshaushalt für 2021 beschlossen. Wir haben dazu einen eigenen Antrag eingebracht. Denn die Bundesregierung fährt weiter kurzfristig auf Sicht. Einen langfristigen Plan, wie wir sicher und planbar durch die Coronakrise kommen, hat die Bundesregierung nicht. Zwar verlängert die Bundesregierung die Unternehmenshilfen, aber darüber hinaus ist der Haushalt insgesamt… weiterlesen
Am Freitag hat der Bundestag über den Haushaltsplan für das Jahr 2021 abgestimmt. Für die Grüne Bundestagsfraktion hat Tobias in der sogenannten Schlussrunde begründet, warum wir nicht zustimmen können. Und dreimal dürft ihr raten, welches Codewort in diesem Jahr die RednerInnen in der Schlussrunde in ihren Reden unterbringen sollten….