Das Nominierungsverfahren reiht sich in den unwürdigen Umgang der SPD mit Personalien wie Martin Schulz, Sigmar Gabriel oder Andrea Nahles ein. Ich erwarte von Rolf Mützenich schon eine Erklärung dafür, wieso Hans-Peter Bartels keine zweite Amtszeit erhalten soll.
Wir warten jetzt erstmal ab, ob der Personalvorschlag auch in der Fraktionssitzung der SPD bestand hat. Natürlich interessiert mich auch, welche inhaltlichen Schwerpunkte Frau Högl für das Amt der Wehrbeauftragten gerne setzen würde. Erst dann lässt sich diese Personalien vernünftig und sachlich bewerten.
Wenn am Donnerstag in der Wahlkabine der Name Eva Högl auf dem Stimmzettel stehen sollte, werden wir uns in der Sache mit diesem Personalvorschlag auseinandersetzen – unabhängig vom peinlichen und tragischen Nominierungsprozess in der SPD-Fraktion. Ich persönlich finde diesen beschämenden Nominierungsprozess auch deshalb schlimm, weil er eine sachliche Debatte über die Personalie Eva Högl erschwert. Da es mir und meiner Fraktion vor allem an einer sachlichen Auseinandersetzung gelegen ist, haben wir Eva Högl zu unserer virtuellen Fraktionssitzung eingeladen um sie über ihre Vorstellungen vom Amt des Wehrbeauftragten zu diskutieren.
