Mitteilung
29. Mai 2020

Tobias fragt nach: Aufklärung von Verschwörungstheorien durch die Bundeszentrale für politische Bildung

Verschwörungstheorien und Fake News haben leider zurzeit der Corona-Pandemie Konkunktur. Dagegen muss angegangen werden und Tobias hat im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat nachgefragt, in welcher Form die Bundeszentrale für politische Bildung Aufklärungsmaßnahmen gegen Verschwörungstheorien durchführt.

Hier geht es zur Antwort des BMI.

Veröffentlicht am: 29. Mai 2020 um 11:36 Uhr
Thema: Haushalt
Mitteilung
16. September 2020

Bericht zur IT-Konsolidierungs-Verschleppung

Zu der desaströsen Projektentwicklung im Bereich der IT-Konsolidierung Bund, erklären Tobias und Sven-Christian Kindler: „Die bisherige Bilanz des Projektes ist verheerend. Von 79 Behörden wurden seit 2015 nur eine einzige Behörde konsolidiert, dies ist angesichts der vielen Millionen Euro für Berater und der Milliarden für das Gesamtprojekt ein schlechter Witz. Für die Konsolidierung der anderen… weiterlesen

Mitteilung
10. September 2020

Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre beschließt Abschlussbericht

Heute hat der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre im Bundesverteidigungsministerium offiziell den Entwurf des Abschlussberichts beschlossen. Damit ist der Weg frei, um am 16. September den Abschlussbericht an den Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble zu überreichen. Ein Termin für die abschließende Debatte im Plenum wird zurzeit noch gesucht. Nach knapp anderthalb Jahren, 41 Zeugenvernehmungen und der Auswertung von tausenden… weiterlesen

Mitteilung
30. Juli 2020

Tobias hakt nach – Teakholz auf der Gorch Fock

Das Segelschulschiff Gorch Fock der Deutschen Marine dient zur seemännischen Basisausbildung und vor allem für repräsentative Zwecke im In- und Ausland. Seit im Jahr 2017 eine Instandsetzung in Auftrag gegeben wurde, haben sich die Kosten von damals 75 Mio. Euro auf heute über 135 Mio. Euro erhöht. Neben der Kostensteigerung kam es zu einer deutlichen… weiterlesen