Verschwörungstheorien und Fake News haben leider zurzeit der Corona-Pandemie Konkunktur. Dagegen muss angegangen werden und Tobias hat im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat nachgefragt, in welcher Form die Bundeszentrale für politische Bildung Aufklärungsmaßnahmen gegen Verschwörungstheorien durchführt.
Tobias fragt nach: Aufklärung von Verschwörungstheorien durch die Bundeszentrale für politische Bildung
Jahresabschluss 2020 – Bugwelle für 2021 wahrscheinlich
Mit dem Jahresabschluss für das Jahr 2020 wird ersichtlich, dass mehrere Prognosen nicht zutrafen: weder die Steuereinnahmen schmolzen in der erwarteten Höhe ab, noch konnten die Ausgaben in vorgesehener Höhe abfließen. Die neu aufgenommenen Schulden fielen damit deutlich geringer aus als erwartet. Die sogenannte Nettokreditaufnahme (NKA) lag bei 130 Mrd. Euro und damit 87 Mrd…. weiterlesen
Haushalt 2021 – Nach der Bazooka darf nicht die Abrissbirne kommen
Am Freitag, den 11. Dezember wurde der Bundeshaushalt für 2021 beschlossen. Wir haben dazu einen eigenen Antrag eingebracht. Denn die Bundesregierung fährt weiter kurzfristig auf Sicht. Einen langfristigen Plan, wie wir sicher und planbar durch die Coronakrise kommen, hat die Bundesregierung nicht. Zwar verlängert die Bundesregierung die Unternehmenshilfen, aber darüber hinaus ist der Haushalt insgesamt… weiterlesen
Rede – 2./3. Lesung Haushaltsgesetz 2021
Am Freitag hat der Bundestag über den Haushaltsplan für das Jahr 2021 abgestimmt. Für die Grüne Bundestagsfraktion hat Tobias in der sogenannten Schlussrunde begründet, warum wir nicht zustimmen können. Und dreimal dürft ihr raten, welches Codewort in diesem Jahr die RednerInnen in der Schlussrunde in ihren Reden unterbringen sollten….
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