Licht und Schatten bei Beschaffungsvorhaben

Am Mittwoch hat der Haushaltsausschuss unter anderem über die Beschaffung von neuen Marineschiffen, Radargeräten und eine Verlängerung des Leistungsvertrages der BWI für die Bundeswehr-IT beraten.

Bei den verabschiedeten Vorlagen gibt es teilweise noch viele Fragezeichen. Es ist absurd, wieso parallel zwei Radarsysteme für den Eurofighter entwickelt werden. Die Bundeswehr hat offensichtlich kein großes Vertrauen in die eigene Entwicklung, wenn für künftige Eurofighter das parallel durch Großbritannien entwickelte Radar auch in Betracht kommt. Europäische Rüstungsprojekte, bei denen am Ende alle Programmnationen ihr eigenes Süppchen kochen sind zum Scheitern verurteilt.

Die BWI bekommt für die nächsten Jahre rund 4,6 Milliarden Euro. Die Kosten basieren auf Annahmen aus 2015 und 2016, das ist angesichts der Summe völlig inakzeptabel. Der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre hat deutlich gemacht, dass gerade bei der BWI genau hingeschaut werden muss. IT-Leistungen auf Basis von fünf Jahren alten Annahmen zu kalkulieren klingt wie ein schlechter Scherz.

Nachdem Neubeschaffungen bei der Marine in der Vergangenheit häufig von Wahlkreisinteressen anstatt dem Fähigkeitsprofil oder dem Bedarf gesteuert waren, sticht die Vorlage zum Mehrzweckkampfschiff 180 positiv heraus. Das europaweite Ausschreibungs- und Vergabeverfahren hat zwar sehr lange gedauert, beim Vertrag hat des Ministerium jedoch augenscheinlich vieles richtig gemacht.