Die Probleme mit Rechtsextremismus in der Truppe haben sich über Jahre aufgebaut. Die jetzt angekündigten Maßnahmen sind wichtig, dürfen aber keine Eintagsfliege bleiben. Es ist richtig, dass das KSK in den kommenden Wochen unter Beweis stellen muss, dass für Extremismus in seinen Reihen kein Platz ist.
In der Sitzung des Verteidigungsausschusses am Mittwoch, den 1. Juli, berichtete die Ministerin. Am Vortag wurde bereits vor der schriftlichen Unterrichtung der Obleute über die Maßnahmen berichtet.
Es ist völlig inakzeptabel, dass der Verteidigungsausschuss von derart weitreichenden Maßnahmen aus der Presse erfährt. Zum wiederholten Male ist der Ministerin die Öffentlichkeitsarbeit wichtiger als die Unterrichtung des Parlaments. Mein Verständnis einer Parlamentsarmee sieht anders aus. In der morgigen Sitzung des Verteidigungsausschusses erwarte ich eine klare Stellungnahme zur Informationspflicht dem Parlament gegenüber. Das Thema Rechtsextremismus im KSK ist viel zu wichtig, um den Bundestag aufgrund der medialen Selbstdarstellung zu umgehen.
Ankündigungen reichen nicht mehr aus. Die jetzt angekündigten Maßnahmen sind wichtig, es ist aber ebenso wichtig, dass neben den Reformschritten im KSK auch die Aufklärung der Vorfälle weitergeht. Es ist daher richtig, dass das KSK in den kommenden Wochen beweisen muss, dass für Extremismus in den eignen Reihen kein Platz ist.
