Mitteilung
21. Juli 2020
Neue Berechnungsgrundlage für die Beteiligung an den Ausgaben der NATO
Endlich scheint wohl auch in der Union angekommen zu sein, dass das Zwei-Prozent-Ziel keine vernünftige Messgröße für Lastenteilung innerhalb der NATO ist. Die Absurdität dieses Ziels zeigt sich schon allein daran, dass Deutschland wegen des Wirtschaftsabschwungs durch die Corona-Krise dieses Jahr auf bis zu 1,6 Prozent des Bruttoinlandprodukts kommen könnte; ein Ziel, das die Bundesregierung eigentlich erst 2024 ,erreichen‘ wollte. Am Zustand der Bundeswehr und den Fähigkeiten der NATO hat sich hingegen überhaupt nichts verändert.
Die Einsicht der Verteidigungsministerin darf jetzt nicht ihre Privatmeinung bleiben. Annegret Kramp-Karrenbauer muss zeigen, dass sie in der Lage ist, ein Umdenken auch innerhalb der NATO zu erreichen. Es wäre nicht das erste Mal, dass Vorstöße von Annegret Kramp-Karrenbauer auf internationaler Ebene ungehört verhallen. Deutschland sollte in den NATO-Gremien effektiv auf eine Neubewertung von effizienter Lastenteilung hinarbeiten.
Klar ist aber auch: Angesichts der Corona-Krise bedarf es national sowie international eines effizienteren Umgangs mit Steuergeld im Verteidigungsbereich. In Deutschland wird bei Rüstungsvorhaben immer noch zu viel Geld verschwendet, gleichzeitig werden die Möglichkeiten verstärkter europäischer Kooperation in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik nur in Ansätzen genutzt.
Mitteilung
8. Dezember 2023
Vor exakt zwei Jahren, am 8. Dezember 2021, wurde ich von Außenministerin Annalena Baerbock als Staatsminister in das Auswärtige Amt berufen. Zwei Jahre reisen, reisen, reisen. Mehr als 50 Reisen in über 35 Länder. Gleichzeitig wird auch unsere Ampelregierung zwei Jahre alt. Zwei Jahre mit Krisen als neuem Normalzustand. Der brutale Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist auch ein… weiterlesen
Mitteilung
6. Dezember 2023
Diese Woche nahm ich am Strategy Retreat der Munich Security Conference in Elmau teil. Die Munich Strategy Retreats bringen Führungskräfte und Denker:innen aus dem Bereich der Sicherheits- und Außenpolitik zusammen. Sie sollen die strategische Debatte über internationale außen- und sicherheitspolitische Grundsatzfragen sowie über die Entwicklung strategischer Prioritäten in Deutschland, Europa und der transatlantische Gemeinschaft fördern…. weiterlesen
Mitteilung
4. Dezember 2023
Unser nächstes Reiseziel war Oman. Oman ist wirklich ein beeindruckend schönes Land – die Festung von Nizwa und das nahegelegene Museum „Oman Across the Ages“ werde ich nicht so schnell vergessen. Bei den Gesprächen mit Sultan Haitham bin Tarik Al Said ging es neben unseren ausgezeichneten bilateralen Beziehungen auch um die Lage in Nahost, die… weiterlesen