Mitteilung
23. Juli 2020
Kramp-Karrenbauer will Jahr für Deutschland
Zu den Plänen des Bundesministeriums der Verteidigung, ein „Jahr für Deutschland“ einzuführen:
Die Pläne eines Halbjahrespraktikums bei der Bundeswehr scheinen mehr von der Forderung der CDU nach einem Dienstjahr als von einer sicherheitspolitischen Logik getrieben zu sein. Auf jeden Fall wirkt diese Ankündigung äußerst unausgegoren und lässt Fragen nach Finanzen, Ausrüstung und personellen Ressourcen zur Ausbildung und Betreuung offen.
Bereits heute besteht die Möglichkeit eines freiwilligen Wehrdienstes in der Truppe. Welchen Mehrwert nun diese sechsmonatige Kurzausbildung für die Bundeswehr haben soll, erschließt sich nicht. Gleichzeitig bedürfen neue freiwillig Dienstleistende nicht nur einer Unterkunft und persönlicher Ausrüstung, sondern auch personeller Betreuung und Fürsorge. Ob und mit welchen Strukturen die Bundeswehr dies vernünftig leisten kann, bleibt unbeantwortet.
Wir erwarten von Annegret Kramp-Karrenbauer, dass sie die Details ihres Vorschlags zuerst dem Verteidigungsausschuss vorstellt, bevor sie nun Fakten schafft.
Mitteilung
1. Februar 2023
Letzte Woche reiste ich für einige Tage in den Irak. Nachdem dort im Oktober das Parlament die neue Regierung bestätigt hat, hat sich diese ambitionierte Ziele zur Stabilisierung des Landes und für das Wohlergehen der Menschen im Land gesetzt. In Gesprächen mit dem Präsidenten Latif Rashid, dem Außenminister Fuad Hussein, der Ministerin für Migration und… weiterlesen
Mitteilung
23. Dezember 2022
Meine letzte Reise vor Weihnachten führte mich mit dem Nachtzug nach Kyiv. Vor ziemlich genau einem Jahr war ich zuletzt hier. Damals war es meine erste Reise als Staatsminister. Seit dem 24. Februar arbeite ich, wie viele im Auswärtigen Amt, an der Frage, wie wir die Ukraine bestmöglich unterstützen können in der Verteidigung gegen den… weiterlesen
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13. Dezember 2022
Vom 06.12. bis 10.12.2022 reiste ich in die USA – nach Washington D.C. und nach New York City. In Washington D.C. habe ich zahlreiche Termine im Außenministerium und im US-Repräsentantenhaus wahrgenommen. Neben den transatlantischen Beziehungen waren natürlich die Ukraine und die Lage im Iran dominierende Gesprächsthemen. Getroffen habe ich mich außerdem mit der deutschen Botschafterin… weiterlesen
