Mitteilung
25. September 2020

Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) entlassen

Am Donnerstag, den 24.09., hat Ministerin Kramp-Karrenbauer den Präsidenten des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) entlassen. Natürlich ist die Ministerin frei, solche Entscheidungen zu treffen. Klar ist aber, dass die Baustellen des MAD weitaus größer sind als die Frage, wer Präsident ist. Der MAD hat eine Menge offener Baustellen, die sich nicht alleine mit einem Präsidentenwechsel lösen lassen werden. Im Kampf gegen Extremismus in der Bundeswehr war die Performance des Dienstes freundlich gesagt durchwachsen. Die Neubesetzung dieser zentralen Stelle muss, gerade in dieser, unsere Demokratie herausfordernden Zeit, unmittelbar erfolgen. Angesichts weiterhin großer Herausforderungen darf es keine Hängepartie geben.

Veröffentlicht am: 25. September 2020 um 12:56 Uhr
Thema: Auswärtiges Amt
Mitteilung
23. November 2022

Reiserückblick: Golfregion

Vom 14.11. – 19.11.2022 reiste ich in die Golfregion. Meine erste Reise als Staatsminister in die Region verband ich mit dem Wunsch, den Dialog mit den besuchten Ländern Oman, Kuwait und Bahrain zu intensivieren. Mit Oman und Bahrain feierten wir außerdem in diesem Jahr 50 Jahre diplomatische Beziehungen. Vor meiner Abreise erklärte ich deshalb: „Wir… weiterlesen

Mitteilung
15. November 2022

Staatsminister Lindner reist nach Oman, Kuwait und Bahrain

Vor seiner Abreise erklärte Staatsminister Tobias Lindner heute (14.11.): „Bei meiner ersten Reise als Staatsminister in den Golf werde ich am wichtigsten regional- und sicherheitspolitischen Forum der Golfregion in Manama teilnehmen. Ich werde meine Teilnahme am Manama-Dialog nutzen, um in Gesprächen für Deutschlandsund Europas außenpolitische Positionen zu werben. Außerdem verbinde ich mit der Reise den… weiterlesen

Mitteilung
26. Juli 2022

Klimaaußenpolitik ist präventive Sicherheitspolitik

Mit ihrer Reise nach Palau hat uns Annalena Baerbock vor wenigen Wochen erneut eindrücklich daran erinnert: Die Klimakrise ist in einigen Regionen der Welt bereits voll angekommen. Das Meer verschlingt die Ernten, die Strände, die Inseln und die Häuser. Einige Monate zuvor, während einer weiteren Reise von Annalena nach Mali und Niger, zeigte sich ein… weiterlesen