Mitteilung
25. September 2020

Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) entlassen

Am Donnerstag, den 24.09., hat Ministerin Kramp-Karrenbauer den Präsidenten des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) entlassen. Natürlich ist die Ministerin frei, solche Entscheidungen zu treffen. Klar ist aber, dass die Baustellen des MAD weitaus größer sind als die Frage, wer Präsident ist. Der MAD hat eine Menge offener Baustellen, die sich nicht alleine mit einem Präsidentenwechsel lösen lassen werden. Im Kampf gegen Extremismus in der Bundeswehr war die Performance des Dienstes freundlich gesagt durchwachsen. Die Neubesetzung dieser zentralen Stelle muss, gerade in dieser, unsere Demokratie herausfordernden Zeit, unmittelbar erfolgen. Angesichts weiterhin großer Herausforderungen darf es keine Hängepartie geben.

Veröffentlicht am: 25. September 2020 um 12:56 Uhr
Thema: Auswärtiges Amt
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4. Dezember 2023

Mit dem Bundespräsidenten in Oman und Katar

Unser nächstes Reiseziel war Oman. Oman ist wirklich ein beeindruckend schönes Land – die Festung von Nizwa und das nahegelegene Museum „Oman Across the Ages“ werde ich nicht so schnell vergessen. Bei den Gesprächen mit Sultan Haitham bin Tarik Al Said ging es neben unseren ausgezeichneten bilateralen Beziehungen auch um die Lage in Nahost, die… weiterlesen

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4. Dezember 2023

Mit dem Bundespräsidenten in Israel

Deutschland steht eng und unverbrüchlich an der Seite Israels. Historisch begründet und zu allen Zeiten. Aber besonders in dieser so kritischen Phase, in der die Hamas sich die Vernichtung Israels zum Ziel gemacht hat, unterstreichen wir unsere Solidarität mit den Menschen in Israel. Der verheerende Terroranschlag der Hamas auf Zivilist:innen in Israel am 7. Oktober… weiterlesen

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30. November 2023

Treffen mit Yusra Mardini

Yusra Mardini erinnerte die Welt im Film „Die Schwimmerinnen“ an das Schicksal der syrischen Geflüchteten. Heute haben wir über die Situation in der Region und Partnerschaften mit lokalen humanitären NGOs gesprochen. Es war spannend, mehr über die neue Yusra Mardini Foundation zu erfahren. Die humanitäre Lage in Syrien ist zwölf Jahre nach Beginn des Krieges katastrophal,… weiterlesen