Mitteilung
8. Oktober 2020

Tobias fragt nach: US-Liegenschaften in Kaiserslautern Einsiedlerhof

Die militärische Sicherheitsfläche „Kohlelager“ in Kaiserslautern Einsiedlerhof wird von der USArmy nicht mehr genutzt. Tobias hat beim Bundesministerium der Finanzen nachgefragt, wann die Liegenschaft an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben übergeben wird und ob die Stadt Kaiserslautern bei einer Veräußerung ein Erstzugriffsrecht erhält.

Hier geht es zur Antwort des BMF.

Veröffentlicht am: 8. Oktober 2020 um 13:29 Uhr
Presserückblick
15. Oktober 2020

Presserückblick auf die 42. KW 2020

Rückblick auf die Online-Medien der letzten Woche.   Gescheiterte Sturmgewehr-Ausschreibung bei Bundeswehr: Geht es wirklich nur um verletzte Patente von Heckler & Koch? (Business Insider, 14.10.2020) Bundeswehr: Knapp daneben ist auch vorbei (Rheinpfalz, 12.10.2020) Rüstungsvorhaben: Stopp bei Sturmgewehr setzt Ministerin unter Druck (Rhein-Zeitung, 12.10.2020) Vergabestopp bei Sturmgewehr: „Deutschland steht ziemlich blamiert da“ (Welt, 12.10.2020) Verteidigungsministerin… weiterlesen

Parlamentarische Initiative
9. Oktober 2020

Klimaschutz und Nach­haltigkeit als gemein­same Aufgabe

Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 17. September 2020, im Rahmen einer breiten Debatte anlässlich des Klimaschutzberichts 2019 der Bundesregierung (19/22180) mit insgesamt 22 Anträgen zum Schutz von Klima, Umwelt und natürlicher Lebensgrundlagen befasst. Wie in dem 2019 eingeführten Bundes-Klimaschutzgesetz beschlossen, führt der Bundestag eine jährliche Plenarwoche „Nachhaltigkeit und Klima“ durch, um die Kontrollaufgabe des… weiterlesen

Presserückblick
8. Oktober 2020

Presserückblick auf die 41. KW 2020

Rückblick auf die Online-Medien der letzten Woche.   Flughafen Köln/Bonn reagiert gelassen auf Umzug der Regierungsflieger (General Anzeiger, 08.10.2020) Bundeswehrdisziplinaranwältin wird MAD-Chefin (FR, 07.10.2020) Bundeswehr: Ohne Gewähr (Zeit, 07.10.2020) Bundeswehr kämpft gegen den Klimawandel (Badische Zeitung, 06.10.2020) Klimawandel – auch eine Herausforderung für die Bundeswehr (Rheinpfalz, 05.10.2020) Klimawandel fordert auch die Bundeswehr heraus (Stuttgarter Zeitung,… weiterlesen