Mitteilung
5. November 2020
Haushaltsberatung im Verteidigungsausschuss
Bevor in den kommenden Wochen die Haushaltsberatungen im Haushaltsausschuss weiter gehen, hat der Verteidigungsausschuss am Mittwoch, den 4. November, über den Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung debattiert. Der Konsolidierungsdruck angesichts der Corona-Krise macht einen effizienteren Umgang mit Steuergeld im Verteidigungsbereich absolut notwendig. In der Sitzung hat Tobias als Obmann seiner Fraktion zahlreiche Anträge eingebracht. Unter anderem fordern wir das Verteidigungsministerium auf, mehr für die Betreuung psychisch erkrankter Soldatinnen und Soldaten zu tun. Alles in allem sehen wir einen durchaus auch Potential im Verteidigungsetat, vernünftiger mit vorhandenem Geld umzugehen statt ständig den Etat überproportional aufzustocken.
Hier geht es zu den GRÜNEN Anträgen:
19(12)831 19(12)832 19(12)833 19(12)834 19(12)835 19(12)836 19(12)826 19(12)827 19(12)828 19(12)829 19(12)830
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4. Dezember 2023
Unser nächstes Reiseziel war Oman. Oman ist wirklich ein beeindruckend schönes Land – die Festung von Nizwa und das nahegelegene Museum „Oman Across the Ages“ werde ich nicht so schnell vergessen. Bei den Gesprächen mit Sultan Haitham bin Tarik Al Said ging es neben unseren ausgezeichneten bilateralen Beziehungen auch um die Lage in Nahost, die… weiterlesen
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4. Dezember 2023
Deutschland steht eng und unverbrüchlich an der Seite Israels. Historisch begründet und zu allen Zeiten. Aber besonders in dieser so kritischen Phase, in der die Hamas sich die Vernichtung Israels zum Ziel gemacht hat, unterstreichen wir unsere Solidarität mit den Menschen in Israel. Der verheerende Terroranschlag der Hamas auf Zivilist:innen in Israel am 7. Oktober… weiterlesen
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30. November 2023
Yusra Mardini erinnerte die Welt im Film „Die Schwimmerinnen“ an das Schicksal der syrischen Geflüchteten. Heute haben wir über die Situation in der Region und Partnerschaften mit lokalen humanitären NGOs gesprochen. Es war spannend, mehr über die neue Yusra Mardini Foundation zu erfahren. Die humanitäre Lage in Syrien ist zwölf Jahre nach Beginn des Krieges katastrophal,… weiterlesen
