Haushaltsberatung im Verteidigungsausschuss

Bevor in den kommenden Wochen die Haushaltsberatungen im Haushaltsausschuss weiter gehen, hat der Verteidigungsausschuss am Mittwoch, den 4. November, über den Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung debattiert. Der Konsolidierungsdruck angesichts der Corona-Krise macht einen effizienteren Umgang mit Steuergeld im Verteidigungsbereich absolut notwendig. In der Sitzung hat Tobias als Obmann seiner Fraktion zahlreiche Anträge eingebracht. Unter anderem fordern wir das Verteidigungsministerium auf, mehr für die Betreuung psychisch erkrankter Soldatinnen und Soldaten zu tun. Alles in allem sehen wir einen durchaus auch Potential im Verteidigungsetat, vernünftiger mit vorhandenem Geld umzugehen statt ständig den Etat überproportional aufzustocken.

Hier geht es zu den GRÜNEN Anträgen:

19(12)831 19(12)832 19(12)833 19(12)834 19(12)835 19(12)836 19(12)826 19(12)827 19(12)828 19(12)829 19(12)830