Mitteilung
19. November 2020
Bund stellt Fördermittel für Bürgerpark in Wörth für Klimawandel bereit
Der Bürgerpark Wörth am Rhein erhält Fördermittel aus dem Energie- und Klimafonds des Bundes in Höhe von 2,756 Millionen Euro. Eine entsprechende Projektliste zum „Programm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Sitzung am 18.11.2020 verabschiedet und somit die Fördersummen freigegeben. Im Bürgerpark wird damit das Projekt „Bausteine für den Klimawandel“ umgesetzt werden können.
„Es freut mich sehr, dass in diesem Jahr Fördermittel aus dem Programm in die Südpfalz fließen. Parks und Erholungsflächen haben einen sehr hohen Stellenwert für die Bürgerinnen und Bürger, zugleich sind sie aber auch wichtig für die Qualität des Stadtklimas. Die Anpassungen an den Klimawandel sind wichtig um die Lebensqualität für Mensch, Tier und Fauna zu sichern. Grünflächen tragen in erheblichen Maße zur Luftqualität und zur Abkühlung an heißen Sommerstagen bei“, erklärte Tobias.
Tobias ist im Haushaltsausschuss Berichterstatter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für den Etat des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, das Förderprogramm im Energie- und Klimafonds wird vom BMI bewirtschaftet.
Mitteilung
17. Dezember 2020
Am Freitag, den 11. Dezember wurde der Bundeshaushalt für 2021 beschlossen. Wir haben dazu einen eigenen Antrag eingebracht. Denn die Bundesregierung fährt weiter kurzfristig auf Sicht. Einen langfristigen Plan, wie wir sicher und planbar durch die Coronakrise kommen, hat die Bundesregierung nicht. Zwar verlängert die Bundesregierung die Unternehmenshilfen, aber darüber hinaus ist der Haushalt insgesamt… weiterlesen
Am Freitag hat der Bundestag über den Haushaltsplan für das Jahr 2021 abgestimmt. Für die Grüne Bundestagsfraktion hat Tobias in der sogenannten Schlussrunde begründet, warum wir nicht zustimmen können. Und dreimal dürft ihr raten, welches Codewort in diesem Jahr die RednerInnen in der Schlussrunde in ihren Reden unterbringen sollten….
Warum die zahlreichen Steigerungen des Verteidigungsetats – weitaus über dem Durchschnitt des Bundeshaushalts – die Situation in der Bundeswehr lediglich teurer gemacht, aber nichts im Alltag der Soldat*innen verbessert haben und wieso – wenn 4 von 10 Fregatten funktionieren – dies für das BmVg eine Einsatzbereitschaft von 100 Prozent ist, erklärt Tobias in seiner Rede… weiterlesen