Mitteilung
19. November 2020
Bund stellt Fördermittel für Bürgerpark in Wörth für Klimawandel bereit
Der Bürgerpark Wörth am Rhein erhält Fördermittel aus dem Energie- und Klimafonds des Bundes in Höhe von 2,756 Millionen Euro. Eine entsprechende Projektliste zum „Programm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Sitzung am 18.11.2020 verabschiedet und somit die Fördersummen freigegeben. Im Bürgerpark wird damit das Projekt „Bausteine für den Klimawandel“ umgesetzt werden können.
„Es freut mich sehr, dass in diesem Jahr Fördermittel aus dem Programm in die Südpfalz fließen. Parks und Erholungsflächen haben einen sehr hohen Stellenwert für die Bürgerinnen und Bürger, zugleich sind sie aber auch wichtig für die Qualität des Stadtklimas. Die Anpassungen an den Klimawandel sind wichtig um die Lebensqualität für Mensch, Tier und Fauna zu sichern. Grünflächen tragen in erheblichen Maße zur Luftqualität und zur Abkühlung an heißen Sommerstagen bei“, erklärte Tobias.
Tobias ist im Haushaltsausschuss Berichterstatter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für den Etat des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, das Förderprogramm im Energie- und Klimafonds wird vom BMI bewirtschaftet.
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12. November 2020
Am Mittwoch, den 28. Oktober 2020, ist der Entwurf des Einzelplans des Bundesministeriums des Innern für Bau und Heimat im Haushaltsausschuss debattiert worden. Der Etat soll im kommenden Jahr 2021 auf über 18 Milliarden Euro anwachsen. Damit wird der Etat in dieser Legislaturperiode um rund 4,6 Milliarden Euro erhöht. GRÜNE Anträge In der Haushaltsberatung haben… weiterlesen
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5. November 2020
Bevor in den kommenden Wochen die Haushaltsberatungen im Haushaltsausschuss weiter gehen, hat der Verteidigungsausschuss am Mittwoch, den 4. November, über den Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung debattiert. Der Konsolidierungsdruck angesichts der Corona-Krise macht einen effizienteren Umgang mit Steuergeld im Verteidigungsbereich absolut notwendig. In der Sitzung hat Tobias als Obmann seiner Fraktion zahlreiche Anträge eingebracht. Unter… weiterlesen
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1. Oktober 2020
Durch Bodenkontaminationen, in Folge der Militärischen Nutzung, können vermehrt Giftstoffe ins Grundwasser des ehemaligen Flugplatz Sembach gelangen. Tobias hat im Bundesministerium der Finanzen nachgefragt, ob und mit welchen Ergebnissen die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben dort Bodenuntersuchen durchführt und wie sie vermeiden will, dass Giftstoffe in das Grundwasser gelangen. Hier geht es zur Antwort des BMF.
