Mitteilung
4. Februar 2021
Neue Wunschliste aus dem Verteidigungsministerium für 2021
Das Bundesverteidigungsministerium hat in dieser Woche die Berichterstatter des Haushaltsausschusses über die noch in dieser Legislaturperiode beabsichtigten Beschaffungsvorhaben oberhalb von 25 Millionen informiert. Diese Liste ist erwartungsgemäß lang und auch kleinteilig, zumal sich im letzten Jahr erneut Vorhaben verzögert und damit nach 2021 verschoben haben.
Spannend wird die Frage sein, ob tatsächlich über eine Nachfolge des Sturmgewehrs G36 – wie vom Ministerium beabsichtigt – entschieden werden kann oder ob diese Entscheidung ein Fall für die Gerichte wird.
Fast interessanter als die Liste der beabsichtigten Beschaffungen ist die Aufzählung all der Rüstungsprojekte, für die keine Finanzierung gesichert ist. Auch für den letzten 2-Prozent-Fetischisten in der Unionsfraktion müsste spätestens jetzt deutlich werden, dass die Bundeswehr, wie sie unter von der Leyen im Fähigkeitsprofil ausgeplant wurde, nie und nimmer finanzierbar sein wird. Wer das Gegenteil behauptet, betreibt Realitätsverweigerung.
Gerade mit Blick auf zukünftige, finanziell angespannte Haushalte muss Annegret Kramp-Karrenbauer endlich konsequent Prioritäten setzen und überflüssige Projekte streichen. Mit unrealistischen Ankündigungen und Versprechen wird Vertrauen innerhalb der Truppe und auch bei unseren Bündnispartnern verspielt.
Mitteilung
8. Dezember 2023
Vor exakt zwei Jahren, am 8. Dezember 2021, wurde ich von Außenministerin Annalena Baerbock als Staatsminister in das Auswärtige Amt berufen. Zwei Jahre reisen, reisen, reisen. Mehr als 50 Reisen in über 35 Länder. Gleichzeitig wird auch unsere Ampelregierung zwei Jahre alt. Zwei Jahre mit Krisen als neuem Normalzustand. Der brutale Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist auch ein… weiterlesen
Mitteilung
6. Dezember 2023
Diese Woche nahm ich am Strategy Retreat der Munich Security Conference in Elmau teil. Die Munich Strategy Retreats bringen Führungskräfte und Denker:innen aus dem Bereich der Sicherheits- und Außenpolitik zusammen. Sie sollen die strategische Debatte über internationale außen- und sicherheitspolitische Grundsatzfragen sowie über die Entwicklung strategischer Prioritäten in Deutschland, Europa und der transatlantische Gemeinschaft fördern…. weiterlesen
Mitteilung
4. Dezember 2023
Unser nächstes Reiseziel war Oman. Oman ist wirklich ein beeindruckend schönes Land – die Festung von Nizwa und das nahegelegene Museum „Oman Across the Ages“ werde ich nicht so schnell vergessen. Bei den Gesprächen mit Sultan Haitham bin Tarik Al Said ging es neben unseren ausgezeichneten bilateralen Beziehungen auch um die Lage in Nahost, die… weiterlesen