Was in den letzten Tagen als „Großer Wurf“ aus dem Verteidigungsministerium angekündigt worden war, entpuppt sich bei näherem Hinschauen eher als „Alter Wein aus neuen Schläuchen“. Das Positionspapier von Annegret Kramp-Karrenbauer ist in vielen Teilen lediglich eine Ansammlung bereits häufig unterbreiteter Vorschläge und Ideen. Am Ende reduziert es sich auf den Vorschlag, im Mai Eckpunkte für eine künftige Struktur der Bundeswehr unterbreiten zu wollen. Das ist dünn und unambitioniert. Besonders skurril mutet die Feststellung an, dass das Beschaffungswesen ineffizient sei und reformiert werden müsse – eine Erkenntnis, für die es wirklich kein neues Positionspapier braucht.
Immerhin erkennt die Verteidigungsministerin in ihrem Papier an, dass die Aufwuchsplanungen für die Truppe, die noch unter Ursula von der Leyen aufgestellt worden sind, und die finanziellen Möglichkeiten des Bundes völlig auseinanderlaufen. Die Fähigkeitsplanungen, die für eine Bundeswehr im Jahr 2032 angelegt wurden, sind nicht nur sicherheitspolitisch fragwürdig, sondern schlichtweg finanziell, aber auch personell nicht umsetzbar.
Kramp-Karrenbauer ist jetzt gefordert, nicht bei dieser Diagnose stehenzubleiben. Es ist die Verantwortung der Verteidigungsministerin, klare Prioritäten zu setzen, europäische Kooperation zu stärken und insbesondere im Rüstungsbereich solche Projekte zu beenden, die unsinnig oder unfinanzierbar sind.
