Mitteilung
4. März 2021
Bahnausbau in die Warteschleife geschickt
Tobias und die Landtagskandidatin Lea Heidbreder kritisieren den Entscheid der Bundesregierung zum Bundesprogramm „Elektrische Güterbahn“: Keines der durch das Land Rheinland-Pfalz angemeldeten Projekte wurde berücksichtigt.
„Herr Scheuer schickt mit der Absage an Rheinland-Pfalz den für den Klimaschutz so dringend notwendigen Ausbau der Bahn in die Warteschleife. Die groß angekündigte Infrastrukturoffensive bleibt damit wieder einmal ein leeres Versprechen“, so Tobias.
„Ich habe kein Verständnis dafür, dass Rheinland-Pfalz bei der Elektrifizierung nicht berücksichtigt werden soll. Für die Verkehrswende ist dieser Entscheid ein harter Schlag“, ergänzt Lea.
Die vorgeschlagene Alternative, die Förderung über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz zu sichern, sehen die beiden GRÜNEN nur als Notlösung an: „Hier wird die Verantwortung für Bundesinfrastruktur wieder auf die Kommunen und Land abgewälzt. Und auch bei dieser Variante wird eine Nutzen-Kosten-Untersuchung fällig sein, für die die Kriterien erst 2022 überarbeitet werden sollen. Was bei solchen Untersuchungen ohne die Berücksichtigung von Klimaschutzkriterien passiert, hat das Reaktivierungsvorhaben auf der Strecke Landau – Germersheim nur zu eindrücklich gezeigt.“
Letzte Woche reiste ich in meinen Wahlkreis und hatte die Gelegenheit mich mit verschiedenen Akteuren vor Ort auszutauschen. Vielen Dank für die spannenden Einblicke und interessanten Gespräche. Unternehmensbesuche im Zeichen der Energiewende Mit Dr. Thomas Waßmuth, dem Vorstand von EnergieSüdwest, tauschte ich mich über den Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur in Landau aus. Des Weiteren sprachen wir… weiterlesen
Mitteilung
19. Januar 2023
Am vergangenen Sonntag fand in der Stadthalle Kandel der diesjährige Neujahrsempfang der Südpfälzer GRÜNEN, zu dem Tobias gemeinsam mit den drei Kreisverbänden seines Wahlkreises und Lea Heidbreder eingeladen hatte, statt. Nach der Begrüßung durch den Vorstandssprecher des Kreisverbandes Germersheim, Pascal Endres, ging Tobias in seiner Rede auf die Situation in der Ukraine und deren konkreten… weiterlesen
Mitteilung
21. Dezember 2022
Einmal im Jahr veröffentlichen wir als Landesgruppe Rheinland-Pfalz unseren Tätigkeitsbericht. In diesem informieren wir über unsere Arbeit im vergangenen Jahr. Vor etwas über einem Jahr hat die Ampel ihre Arbeit aufgenommen und wir Grüne somit auch im Bund Regierungsverantwortung übernommen. Auch wenn das Jahr von vielen Krisen geprägt war, konnten wir als Grüne Erfolge erzielen… weiterlesen