Mitteilung
4. März 2021
Bahnausbau in die Warteschleife geschickt
Tobias und die Landtagskandidatin Lea Heidbreder kritisieren den Entscheid der Bundesregierung zum Bundesprogramm „Elektrische Güterbahn“: Keines der durch das Land Rheinland-Pfalz angemeldeten Projekte wurde berücksichtigt.
„Herr Scheuer schickt mit der Absage an Rheinland-Pfalz den für den Klimaschutz so dringend notwendigen Ausbau der Bahn in die Warteschleife. Die groß angekündigte Infrastrukturoffensive bleibt damit wieder einmal ein leeres Versprechen“, so Tobias.
„Ich habe kein Verständnis dafür, dass Rheinland-Pfalz bei der Elektrifizierung nicht berücksichtigt werden soll. Für die Verkehrswende ist dieser Entscheid ein harter Schlag“, ergänzt Lea.
Die vorgeschlagene Alternative, die Förderung über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz zu sichern, sehen die beiden GRÜNEN nur als Notlösung an: „Hier wird die Verantwortung für Bundesinfrastruktur wieder auf die Kommunen und Land abgewälzt. Und auch bei dieser Variante wird eine Nutzen-Kosten-Untersuchung fällig sein, für die die Kriterien erst 2022 überarbeitet werden sollen. Was bei solchen Untersuchungen ohne die Berücksichtigung von Klimaschutzkriterien passiert, hat das Reaktivierungsvorhaben auf der Strecke Landau – Germersheim nur zu eindrücklich gezeigt.“
Mitteilung
18. September 2023
Bevor es in Berlin nach der parlamentarischen Sommerpause wieder richtig los ging, nutze ich die Zeit im August, um einige Tage im Wahlkreis zu verbringen. Meine Woche begann in Mainz mit einem Besuch bei Katrin Eder. Katrin ist die Klimaschutzministerin in Rheinland-Pfalz und leistet mit ihrer Arbeit einen wichtigen Job für nachhaltige Entwicklung im Land…. weiterlesen
Mehrmals im Jahr habe ich die Gelegenheit interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis nach Berlin einzuladen. Vom 13. – 16. Juni war es wieder soweit und ich durfte eine bunte Gruppe aus der Südpfalz in Berlin begrüßen. Neben einem Besuch im Bundestag machte die Gruppe eine politische Stadtrundfahrt, besuchte das Technische Hilfswerk und sah… weiterlesen
Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter der Südpfalz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) informiert über die Förderung der Ortsgemeinde Rhodt unter Rietburg durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages: Im Rahmen des Bundesprogramms „Denkmalschutz-Sonderprogramm Förderrunde XII“ wird Rhodt unter Rietburg mit 463.900 Euro bedacht. „Es freut mich sehr, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in diesem Jahr Fördermittel aus dem… weiterlesen