Mitteilung
7. Mai 2021

Nachsitzen – Tobias‘ Rückblick auf die Sitzungswoche (Folge 5)

Nachsitzen vom 07. Mai 2021.

Themen in dieser Woche: Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zum KSK / Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz / Koalitionsvertrag der neuen Ampel in Rheinland-Pfalz.

 

Veröffentlicht am: 7. Mai 2021 um 14:44 Uhr
Mitteilung
23. Juni 2021

Haushaltsentwurf 2022 – Luftnummern und Finanzierungslücken

Der heute im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vorgelegte Haushaltsentwurf 2022 von Finanzminister Olaf Scholz ist ein verkrampfter Versuch an der alten Haushaltspolitik der schwarzen Null festzuhalten und nach den Corona-Jahren dahin zurück zu kehren. Anstatt neue Impulse für die Zukunft zu setzen, schreibt Scholz den Haushalt einfach fort, allerdings mit erheblichen strukturellen Schwächen. Dieser Haushalt… weiterlesen

Mitteilung
21. Juni 2021

Jüdische Militärseelsorge ist ein starkes positives Zeichen

Wir begrüßen sehr, dass den jüdischen Soldatinnen und Soldaten bei der Bundeswehr mit der heutigen Amtseinführung des ersten Militärrabbiners endlich wieder eine Seelsorge an die Seite gestellt wird. Die Soldatinnen und Soldaten leisten Herausragendes für die Gesellschaft. Dabei stellt sie der Dienst in den Streitkräften vor ganz existenzielle Fragen – in letzter Konsequenz mit der… weiterlesen

Presserückblick
17. Juni 2021

Presserückblick auf die 24. KW 2021

Rückblick auf die Online-Medien der letzten Woche.   Annäherung von Öko-Partei und Militär: Grüne Soldaten organisieren sich (taz, 17.06.2021) Bundeswehrskandal: Verteidigungsministerin zieht mehr Soldaten aus Litauen ab (Spiegel, 16.06.2021) FCAS: Das nächste Milliardengrab? (ZDF, 15.06.2021) Nach Skandalen um Eliteeinheit: Neue Spitze für das KSK (Tagesschau, 15.06.2021) Das KSK bekommt eine Zukunft und einen neuen Kommandeur… weiterlesen