Nachsitzen vom 07. Mai 2021.
Themen in dieser Woche: Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zum KSK / Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz / Koalitionsvertrag der neuen Ampel in Rheinland-Pfalz.
Nachsitzen vom 07. Mai 2021.
Themen in dieser Woche: Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zum KSK / Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz / Koalitionsvertrag der neuen Ampel in Rheinland-Pfalz.
Ich bin für politische Gespräche nach Irak aufgebrochen. Im Zentrum meines Besuchs stehen neben der politischen und sicherheitlichen Lage die bilaterale Zusammenarbeit mit der irakischen Regierung, sowie die Arbeit der Anti-IS Koalition. Bilateral wollen Irak und Deutschland die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Energie und Klima weiter vertiefen. Hintergrund: Deutschland und Irak verbinden konstruktive und gute… weiterlesen
Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter der Südpfalz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Staatsminister im Auswärtigen Amt informiert über die Förderung des Hambacher Schlosses zur Modernisierung der Technik und Infrastruktur für Museumspädagogik und Veranstaltungen sowie Maßnahmen zur Verbesserung der ökologischen Bilanz: Im Rahmen des Bundesprogramms „Investitionen in national bedeutende Kultureinrichtungen in Deutschland“ wird das Hambacher Schloss mit Bundesmitteln… weiterlesen
Liebe Freundinnen und Freunde, diese Woche stand für mich ganz unter dem Thema Sicherheit. Letzten Freitag nahm ich zunächst an der Vereidigung neuer Bundespolizistinnen und Bundespolizisten der Abteilung Bad Bergzabern teil. In der Nationalen Sicherheitsstrategie hat sich die Bundesregierung vorgenommen, den polizeilichen Beitrag im internationalen Einsatz weiter zu stärken. Denn ihr internationales Engagement für Stabilität… weiterlesen
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