Mitteilung
2. Februar 2022
Unterstützung angesichts hoher Energiepreise: Heizkostenzuschuss beim Wohngeld, für Studierende und Azubis kommt
Anlässlich des heute von der Bundesregierung beschlossenen Vorschlags für einen Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger*innen, Studierende und Auszubildende erklärt Tobias:
„Die international massiv gestiegenen Preise für fossile Energie wie Öl, Kohle und Gas haben auch bei uns die Heiz- und Stromkosten in die Höhe schnellen lassen. Um diese Belastungen abzufedern haben GRÜNE, SPD und FDP in der Bundesregierung jetzt einen Vorschlag für einen Heizkostenzuschuss auf den Weg gebracht.
Dieser Heizkostenzuschuss ist nur ein erster Schritt einer ganzen Reihe geplanter Entlastungsmaßnahmen und soll besonders schwer betroffene Haushalte wie Wohngeldempfänger*innen, Auszubildende oder Studierende, die auf Leistungen angewiesen sind unterstützen. Deutschlandweit betrifft er über 2,1 Millionen Menschen.
In den nächsten Wochen und Monaten sollen weitere Entlastungen, wie ein Kindersofortzuschlag, eine faire Beteiligung von Vermietern am CO2-Preis und eine Abschaffung der EEG-Umlagekosten beim Strompreis, folgen. Im Bundestag will ich mich für eine schnelle Umsetzung solcher Entlastungen einsetzen.
Die massiven Preisschwankungen fossiler Energieträger zeigen für mich ganz klar, dass wir den Umstieg auf Erneuerbare Energie enorm beschleunigen müssen, um eine saubere und bezahlbare Energieversorgung sicherzustellen.“
Presserückblick
2. Februar 2023
Rückblick auf die Online-Medien. Deutschland erneuert sein Engagement zur Stabilisierung mit einem neuen Beitrag von 10 Millionen Euro (UNDP, 26.01.2023) Mehrdimensionale Zeitenwende (Tagesspiegel, 26.01.2023) Polens Leopard-Antrag setzt Deutschland unter Druck (Handelsblatt, 24.01.2023) Staatsminister Lindner vor seiner Abreise in den Irak (Auswärtiges Amt, 24.01.2023) Nationale Sicherheitsstrategie: Über diese vier Punkte streiten Scholz und Baerbock (Spiegel,… weiterlesen
Mitteilung
1. Februar 2023
Letzte Woche reiste ich für einige Tage in den Irak. Nachdem dort im Oktober das Parlament die neue Regierung bestätigt hat, hat sich diese ambitionierte Ziele zur Stabilisierung des Landes und für das Wohlergehen der Menschen im Land gesetzt. In Gesprächen mit dem Präsidenten Latif Rashid, dem Außenminister Fuad Hussein, der Ministerin für Migration und… weiterlesen
Mitteilung
19. Januar 2023
Am vergangenen Sonntag fand in der Stadthalle Kandel der diesjährige Neujahrsempfang der Südpfälzer GRÜNEN, zu dem Tobias gemeinsam mit den drei Kreisverbänden seines Wahlkreises und Lea Heidbreder eingeladen hatte, statt. Nach der Begrüßung durch den Vorstandssprecher des Kreisverbandes Germersheim, Pascal Endres, ging Tobias in seiner Rede auf die Situation in der Ukraine und deren konkreten… weiterlesen