Mitteilung
2. Februar 2022
Unterstützung angesichts hoher Energiepreise: Heizkostenzuschuss beim Wohngeld, für Studierende und Azubis kommt
Anlässlich des heute von der Bundesregierung beschlossenen Vorschlags für einen Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger*innen, Studierende und Auszubildende erklärt Tobias:
„Die international massiv gestiegenen Preise für fossile Energie wie Öl, Kohle und Gas haben auch bei uns die Heiz- und Stromkosten in die Höhe schnellen lassen. Um diese Belastungen abzufedern haben GRÜNE, SPD und FDP in der Bundesregierung jetzt einen Vorschlag für einen Heizkostenzuschuss auf den Weg gebracht.
Dieser Heizkostenzuschuss ist nur ein erster Schritt einer ganzen Reihe geplanter Entlastungsmaßnahmen und soll besonders schwer betroffene Haushalte wie Wohngeldempfänger*innen, Auszubildende oder Studierende, die auf Leistungen angewiesen sind unterstützen. Deutschlandweit betrifft er über 2,1 Millionen Menschen.
In den nächsten Wochen und Monaten sollen weitere Entlastungen, wie ein Kindersofortzuschlag, eine faire Beteiligung von Vermietern am CO2-Preis und eine Abschaffung der EEG-Umlagekosten beim Strompreis, folgen. Im Bundestag will ich mich für eine schnelle Umsetzung solcher Entlastungen einsetzen.
Die massiven Preisschwankungen fossiler Energieträger zeigen für mich ganz klar, dass wir den Umstieg auf Erneuerbare Energie enorm beschleunigen müssen, um eine saubere und bezahlbare Energieversorgung sicherzustellen.“
Letzte Woche war ich viel unterwegs: zuerst in Brüssel bei der IV. Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region. Danach ging es weiter nach Marrakesch zum Ministertreffen der globalen Anti-IS Koalition. Die Woche endete mit der Lennart Meri Konferenz in Tallinn. Unterstützung für Syrien Seit elf Jahren leiden die Menschen in Syrien unter… weiterlesen
Presserückblick
12. Mai 2022
Rückblick auf die Online-Medien der letzten Woche. Milliarden für Opfer des Syrien-Kriegs (Tagesschau, 10.05.22) Mehr als sechs Milliarden Euro für Syrien (ZDF, 10.05.22) Syrien-Geberkonferenz bleibt unter den Erwartungen (Deutsche Welle, 10.05.22) Lazzarini: Syrien darf nicht zu vergessenem Konflikt werden (Süddeutsche Zeitung, 10.05.22) Syrien-Geberkonferenz sammelt 6,4 Milliarden Euro (Handelsblatt, 10.05.22) Will the EU press India… weiterlesen
Am Dienstag fand die IV. Brüsseler Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region statt. Deutschland wird Syrien mit über einer Milliarde Euro unterstützen. Mein Statement als Staatsminister des Auswärtigen Amts dazu: Seit elf Jahren leiden die Menschen in Syrien unter dem Krieg. 500.000 sind gestorben. Über 15 Millionen Syrerinnen und Syrer sind… weiterlesen