Mitteilung
11. Mai 2022
Brüsseler Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens
Am Dienstag fand die IV. Brüsseler Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region statt. Deutschland wird Syrien mit über einer Milliarde Euro unterstützen. Mein Statement als Staatsminister des Auswärtigen Amts dazu:
Seit elf Jahren leiden die Menschen in Syrien unter dem Krieg. 500.000 sind gestorben. Über 15 Millionen Syrerinnen und Syrer sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Mit dieser Konferenz heute werden wir sicherstellen, dass diese Menschen weiterhin unsere Unterstützung und unsere Aufmerksamkeit haben.
Zuvorderst braucht es natürlich eine politische Lösung dieses Krieges. Deshalb unterstützt Deutschland die Bemühungen des UN-Sondergesandten Pedersen um einen politischen Prozess zur Lösung dieses Konflikts.
Aber wir dürfen die Menschen auch nicht alleine lassen, wenn es um humanitäre Hilfe geht. Deswegen wird die Bundesregierung heute erneut einen substanziellen Beitrag zu humanitärer Hilfe zusagen, damit den Menschen in Syrien vor Ort und in der Nachbarschaft geholfen werden kann.
Weitere Infos zum Thema findest du hier.
Ich bin diese Woche in die Republik Moldau gereist, einem EU Beitrittskandidaten und Land, das einen mutigen Reformkurs fährt. Meine erste Gesprächspartnerin: Cristina Gherasimov, Deputy Prime Minister for European Integration of Moldova seit 2024. Auch wenn noch viel Arbeit vor uns steht, eines ist klar: Moldaus Zukunft liegt in der EU. Moldau hat bereits beträchtliche… weiterlesen
Ich führe am 5. und 6. März in Moldau Gespräche mit der moldauischen Regierung, Think Tanks und Partnern vor Ort sowie mit der Partnerschaftsmission der EU in der Republik Moldau („EUPM Moldova“). In der letzten Woche ist der Transnistrien-Konflikt erneut in den Vordergrund getreten. Ein kurzfristig einberufener sogenannter „Sonderkongress“ in Tiraspol hatte Moskau um Schutzmaßnahmen für die… weiterlesen
Mitteilung
28. Februar 2024
Beim Raisina-Dialog in Neu-Delhi, einer der weltweit wichtigsten sicherheitspolitischen Konferenzen, sprach ich mit vielen unserer Partner darüber, wie Deutschland und Europa dazu beitragen können, dass Frieden und Sicherheit im Indo-Pazifik gewahrt bleiben und Spannungen reduziert werden. Die europäische Sicherheit ist mit der Sicherheit im indo-pazifischen Raum verflochten. Deutschland wird im Jahr 2024 zwei Militärschiffe und… weiterlesen