Letzte Woche, vom 16. bis 18. Mai, nahm ich am internationalen Überprüfungsforum zum Globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen in New York teil.
Was ist der Globale Migrationspakt?
Mit dem Pakt wurden 2018 globale Leitprinzipien und ein Katalog von Zielsetzungen für die internationale Migrationspolitik verabredet. Ziel ist es, die weltweite Migration besser zu regeln und ordnen. Es geht um die Zusammenarbeit zwischen den Staaten und darum, die Migrant*innen und ihre Lebensbedingungen in den Mittelpunkt zu stellen. Der Pakt ist allerdings kein völkerrechtlicher Vertrag. Welche Maßnahmen umgesetzt werden, bleibt den Mitgliedsstaaten überlassen.
Was war das Ziel des Treffens?
Auf dem internationalen Überprüfungsforum sollen die Fortschritte des Pakts bewertet werden. Dabei war und ist uns die Einbindung der Zivilgesellschaft ein zentrales Anliegen. Wichtige Themen, die dabei besonders berücksichtigt werden sind die Klimakrise und ihre Auswirkungen auf Migration sowie die Rolle und der Schutz von Frauen und Mädchen in der Migrationspolitik.
Solidarität mit der Ukraine
Am Rande des Forums blieb Zeit für viele bilaterale Gespräche. Beispielsweise konnte ich mit Sergiy Kyslytsya, dem Ständigen Vertreter der Ukraine bei den Vereinten Nationen, über die Perspektiven für Weizen-Exports aus der Ukraine sprechen. Auch in den Straßen New Yorks sind viele ukrainische Flaggen zu sehen, die große Solidarität mit der Ukraine ausdrücken.
Weitere Infos zum Globalen Migrationspakt findet ihr hier.
