Rückblick: Paris und Den Haag

Der Bundestag ist seit letzter Woche in der parlamentarischen Sommerpause. In der zweimonatigen Sommerzeit von Juli bis August finden in der Regel keine Sitzungen des Deutschen Bundestags statt. Allerdings heißt das nicht, dass die Abgeordneten in dieser Zeit nicht arbeiten. Viele sind in ihren Wahlkreisen unterwegs und treffen sich mit den Menschen vor Ort oder planen die nächsten Gesetzesentwürfe für den Herbst.

Ich bin in dieser Zeit viel als Staatsminister im Ausland. Letzte Woche war ich in Paris beim European Defense Roundtable, organisiert von der Münchner Sicherheitskonferenz. Wir konnten uns über europäische Kooperation in der Sicherheitspolitik austauschen. 

Anschließend ging es weiter nach Den Haag. Dort nahm ich an der Ukraine Accountability Conference teil. Wir haben in der Ukraine bereits schwerster Menschenrechtsverletzungen und Verletzungen des humanitären Völkerrechts gesehen. Diese müssen dokumentiert werden, damit die Täter zur Rechenschaft gezogen werden können. Zur Koordination dieser Maßnahmen trafen wir uns auf der Konferenz. Die Bundesregierung unterstützt die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshof mit einer weitern Million Euro und der Entsendung nationaler Expert*innen. Ukrainische Gerichtsmedizinier*innen erhalten für die forensische Analyse notwendiges Material von uns. Weitere Infos zur Reise findet ihr hier.