Mitteilung
18. Juli 2022
Rückblick: Paris und Den Haag
Der Bundestag ist seit letzter Woche in der parlamentarischen Sommerpause. In der zweimonatigen Sommerzeit von Juli bis August finden in der Regel keine Sitzungen des Deutschen Bundestags statt. Allerdings heißt das nicht, dass die Abgeordneten in dieser Zeit nicht arbeiten. Viele sind in ihren Wahlkreisen unterwegs und treffen sich mit den Menschen vor Ort oder planen die nächsten Gesetzesentwürfe für den Herbst.
Ich bin in dieser Zeit viel als Staatsminister im Ausland. Letzte Woche war ich in Paris beim European Defense Roundtable, organisiert von der Münchner Sicherheitskonferenz. Wir konnten uns über europäische Kooperation in der Sicherheitspolitik austauschen.
Anschließend ging es weiter nach Den Haag. Dort nahm ich an der Ukraine Accountability Conference teil. Wir haben in der Ukraine bereits schwerster Menschenrechtsverletzungen und Verletzungen des humanitären Völkerrechts gesehen. Diese müssen dokumentiert werden, damit die Täter zur Rechenschaft gezogen werden können. Zur Koordination dieser Maßnahmen trafen wir uns auf der Konferenz. Die Bundesregierung unterstützt die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshof mit einer weitern Million Euro und der Entsendung nationaler Expert*innen. Ukrainische Gerichtsmedizinier*innen erhalten für die forensische Analyse notwendiges Material von uns. Weitere Infos zur Reise findet ihr hier.
In Bagdad wurde ich von Premierminister al-Sudani empfangen. Wir sprachen über bilaterale Themen, aktuelle regionale Entwicklungen und die Weiterentwicklung unserer starken deutsch-irakischen Beziehungen. Gerade angesichts der aktuellen Herausforderungen im Nahen und Mittleren Osten ist es wichtig, die Zusammenarbeit mit Partnern der Region zu festigen und weiter auszubauen. In diesem Sinne traf ich den Nationalen Sicherheitsberater Qassem… weiterlesen
Meine Reise führte mich weiter nach Erbil in der Region Kurdistan-Irak. Die Region Kurdistan-Irak (KRI) genießt laut Verfassung weitgehende Autonomierechte. In Erbil traf ich Premierminister der KRI Masrour Barzani. Wir tauschten uns über unsere bilaterale Zusammenarbeit sowie über die aktuelle Lage in der Region und die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Region Kurdistan Irak aus. Ein besonderes… weiterlesen
Zu Beginn dieser Sitzungswoche reiste ich nach Irak. Der Bundeswehreinsatz in Irak verfolgt das klar umrissene Ziel, die irakischen Krafte zu befähigen, die Sicherheitsverantwortung in Irak vollumfänglich wahrzunehmen und ein Wiedererstarken des IS zu verhindern. In Irak wird sichtbar, was wir gemeinsam erreichen können, wenn wir als Bundesregierung eng zusammenarbeiten und militärisches Engagement durch Instrumente der… weiterlesen