Vom 14.11. – 19.11.2022 reiste ich in die Golfregion. Meine erste Reise als Staatsminister in die Region verband ich mit dem Wunsch, den Dialog mit den besuchten Ländern Oman, Kuwait und Bahrain zu intensivieren. Mit Oman und Bahrain feierten wir außerdem in diesem Jahr 50 Jahre diplomatische Beziehungen. Vor meiner Abreise erklärte ich deshalb:
„Wir teilen die Überzeugung, dass regionale und globale Herausforderungen nur gemeinsam im Dialog auf Grundlage unserer gemeinsamen regelbasierten Ordnung gelöst werden können. Des Weiteren möchte ich Begegnungen vor Ort nutzen, um über den Ausbau unserer wirtschaftlichen Beziehungen zu sprechen.“
Die ersten zwei Tage verbrachte ich in Maskat, Oman. Dort traf ich mich mit dem Außenminister Sayyid Badr bin Hamad bin Hamoud Al Busaidi und dem Minister für Energie und Mineralien Salim al-Aufi. In den Gesprächen ging es um den Ausbau unserer bilateralen Beziehungen und mögliche Kooperationen im Bereich der Erneuerbaren Energien.
Als Folge des Klimawandels treten immer häufiger Dürre und Hitzewellen auf, die zu Wasserknappheit führen. Deswegen war es mir ein Anliegen Ciarán Ó Cuinn, den Direktor des Middle East Desalination Research Centers (MEDRC), zu treffen. Das MEDRC arbeitet grenzüberschreitend an Lösungen für dieses Problem.
Beim Besuch des Campus der German University (GU) Tech Oman zeigten mir Prof. Dr. Michael Baum und Armin Eberlein viele Details dieser einzigartigen Universität. Besonders fasziniert hat mich dabei das größte 3D-gedruckte Gebäude der Welt und das nachhaltig gebaute Ökohaus.
Zum Abschluss des ersten Tages lud die Deutsche Botschaft zum Empfang zum Tag der Deutschen Einheit ein. Dort durfte ich neben vielen weiteren hochrangigen Gästen den Präsidenten der Oman German Friendship Association, Sayyid Tarik bin Shabib Al Said, und Sheikh Khlaifa al-Harthy, den Staatssekretär für Diplomatische Angelegenheiten, kennenlernen.
Weiter ging es in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag nach Kuwait. Leider wurden dort erst am Vortag erstmals seit 2017 wieder sieben Todesurteile vollstreckt. In einem Gespräch mit Außenminister Salem al Sabag habe ich mich daher klar und deutlich für eine Abschaffung der Todesstrafe ausgesprochen. Weitere Gespräche in Kuwait betrafen bilaterale Themen und regionale Sicherheitsfragen. Abends traf ich außerdem noch Vertreter*innen der Zivilgesellschaft.
Zum Abschluss der Reise war ich in Manama, Bahrain. Dort nahm ich am wichtigsten regional- und sicherheitspolitischen Forum der Golfregion teil, dem IISS Manama Dialogue. Auf einem Panel über die Auswirkungen von außerhalb der Region ausgetragenen Konflikten auf die Sicherheit im Nahen Osten habe ich den russischen Angriffskrieg in der Ukraine klar verurteilt. Er stellt uns alle vor die Frage, in was für einer Weltordnung wir leben wollen: in einer auf Regeln basierten Weltordnung, in der wir uns auf die Souveränität und territoriale Integrität von Staaten verlassen können, oder in einer Welt, in der imperialistische Bestrebungen schwerer wiegen als die Achtung des Völkerrechts.
Die Panel Diskussion könnt ihr euch hier anschauen.
Meine Teilnahme am Manama-Dialog nutze ich außerdem, um in weiteren Gesprächen für die außenpolitischen Positionen Deutschlands und Europas zu werben. So traf ich mich in sogenannten „Bilats“ (bilaterale Treffen) unter anderem mit dem Außenminister von Bahrain, dem Chef der australischen Luftwaffe (der mir ein bemaltes Emu-Ei überreichte), dem Außenminister von Jemen, der EU-Sonderbeauftragten für das Horn von Afrika und dem italienischen Staatsminister.
Von dieser intensiven Reise nehme ich viele wichtige Erkenntnisse für meine Arbeit wieder mit zurück nach Deutschland.
