Meine letzte Reise vor Weihnachten führte mich mit dem Nachtzug nach Kyiv. Vor ziemlich genau einem Jahr war ich zuletzt hier. Damals war es meine erste Reise als Staatsminister. Seit dem 24. Februar arbeite ich, wie viele im Auswärtigen Amt, an der Frage, wie w
ir die Ukraine bestmöglich unterstützen können in der Verteidigung gegen den russischen Aggressionskrieg. Nun habe ich mir in vielen Gesprächen ein Bild von der Lage vor Ort gemacht.
300 Tage nach dem Angriff habe ich dabei unter anderem mit dem Bürgermeister vom Kyiv, Vitaly Klitschko, über die Auswirkungen der fortgesetzten völkerrechtswidrigen Angriffe auf die zivile Infrastruktur gesprochen. Die Ukrainer:innen zeigen eine enorme Resilienz, führen ihren Alltag so gut weiter wie es geht.
Aber natürlich droht Gefahr, wenn Strom, Heizung und Wasser immer wieder ausfallen. Denn dann gibt es auch kein warmes Essen, kein Geld aus dem Bankautomaten, kein Internet, keine Kommunikation, keine Toilettenspülung und auch keinen Fahrstuhl im Hochhaus.
Mit Abgeordneten der Werchowna Rada sprach ich in der Deutschen Botschaft über die Lage in der Ukraine, über die benötigte militärische und humanitäre Unterstützung sowie die juristische Aufarbeitung der russischen Kriegsverbrechen. Die Täter müssen für diese Verbrechen zur Verantwortung gezogen werden. Die Beweissicherung läuft, auch Deutschland unterstützt dabei. Mit der Ukraine und internationalen Partnern beraten wir derzeit noch, vor welchen Gerichten vor allem das russische Aggressionsverbrechen verhandelt werden soll.
Es fiel ein Satz, der noch nachhallt: „Ich habe kein Interesse an Weihnachten in diesem Jahr; wie wollen einfach nur leben.“
Unterbrochen wurde mein Programm zwei Mal vom leider so häufig einsetzenden Luftalarm. Wir verbrachten diesen einmal im Keller der Deutschen Botschaft und einmal im Präsidialamt.
Nach dieser sehr eindrücklichen Reise ist für mich klarer denn je: Wir werden Kyiv und die ganze Ukraine weiterhin unterstützen, sowohl mit Flugabwehr als auch mit Generatoren und Wiederaufbau.
