Letzte Woche reiste ich für einige Tage in den Irak. Nachdem dort im Oktober das Parlament die neue Regierung bestätigt hat, hat sich diese ambitionierte Ziele zur Stabilisierung des Landes und für das Wohlergehen der Menschen im Land gesetzt. In Gesprächen mit dem Präsidenten Latif Rashid, dem Außenminister Fuad Hussein, der Ministerin für Migration und Vertreibung Evan Jabro sowie dem Präsidenten der kurdischen Regionalregierung in Erbil, Nechirvan Barzani, sprach ich deshalb u.a. über die künftige deutsche Unterstützung für die Stabilisierung des Landes sowie die sicherheits- und regionalpolitische Lage. Da auch die Bundeswehr als Teil der Anti-IS-Koalition und der NATO-Mission Irak im Einsatz ist, war es mir ein Anliegen auch mit den Vertretern der Militärmissionen über die Lage vor Ort zu sprechen.
Gerade vor dem Hintergrund der kürzlich im Bundestag getroffenen Entscheidung die Verbrechen an den Jesid*innen als Völkermord anzuerkennen, nutze ich meinen Besuch auch, um mich über die aktuelle Situation der jesidischen Gemeinschaft im Norden Iraks zu informieren und mir ein Bild von der Lage der Binnenvertriebenen in der Region Kurdistan-Irak zu machen. In Gesprächen mit Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, der ansässigen VN-Organisationen sowie Bewohner*innen des Camps, konnte ich mich über aktuelle Entwicklungen im Land austauschen und wichtige Eindrücke gewinnen.
