Meine Reise nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete

Bei meinem ersten Termin in Tel Aviv traf ich mich mit Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, um über innenpolitische Entwicklungen in Israel zu sprechen. Im Vordergrund stand die intensive Debatte über einen Justizumbau und die bereits seit vielen Wochen anhaltenden Proteste dagegen im Land. 

Der zweite Tag begann mit einem Briefing durch den sehr geschätzten Botschafter Seibert sowie meine Teilnahme an der Morgenrunde des Botschafts-Teams. Die Kolleg*innen leisten unter nicht ganz einfachen Bedingungen ausgezeichnete Arbeit, dafür wollte ich gerne persönlich „danke“ sagen. 

Weiter ging es zu einem Treffen mit der Zivilgesellschaft, diesmal in Jerusalem mit Judith Oppenheimer von Ir Amim. Wir sprachen über die Lage in Ost-Jerusalem, wo Fakten geschaffen werden, die einen zukünftigen Status immer schwieriger machen. 

Mit Mansour Abbas, dem Vorsitzenden der Ra‘am Partei, sprach ich in der Knesset über die politische Situation der arabischen Menschen in Israel und natürlich auch über aktuelle innenpolitische Entwicklungen.

Mit Botschafter Seibert konnte ich einen Moment im Plenarsaal der Knesset verbringen. Hier fand zur Zeit die Haushaltsdebatte statt – gerade offenbar mit etwas Leerlauf – für mich als “alten Haushälter” natürlich von großem Interesse.

Mit Aida Touma-Suleiman von der Partei Hadesh konnte ich in der Knesset über die Lage der Palästinenser, die Abraham Accords und auch feministische Außenpolitik sprechen. 

Anschließend war ich Gast und Redner bei einem feierlichen Abend des Deutsch-Israelischen Zukunftsforums, bei dem Michal Herzog, die Ehefrau des Israelischen Staatspräsidenten, unser Ehrengast war. Als Kuratoriumsmitglied des DIZF habe ich mich über das Wiedersehen mit vielen Kolleg*innen aus Deutschland und Israel gefreut. Zukunft atid leistet wundervolle, Brücken-bauende Arbeit im deutsch-israelischen Kontext.

Am nächsten Tag führte ich in Jerusalem einen sehr vertrauensvollen Austausch mit Ronen Levy, dem Generaldirektor des israelischen Außenministeriums. Es ging um Regionalpolitik, unsere bilateralen Beziehungen und den Nahostkonflikt 

Mit einem Vertreter von CoGAT (Coordinator of Government Activities in the Territories) sprach ich daraufhin über die Lage in der Westbank sowie über die Zusammenarbeit mit der Palästinensischen Autonomiebehörde in Sicherheitsfragen. 

Ein gutes Wiedersehen hatte ich mit Jair Lapid, dem Oppositionsführer in Israel. Am Rande der Herzliya-Konferenz sprachen wir über Innenpolitik, Regionalpolitik und den Nahostkonflikt. 

Außerdem habe ich mich gefreut, Juli-Joel Edelstein, den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses der Knesset kennenzulernen. Auch hier standen regionale Fragen und der Nahostkonflikt im Zentrum des Gesprächs.

Bei der Herzliya Konferenz sprach ich auf einem Panel gemeinsam mit Carl Bildt und Kai Sauer über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und Fragen europäischer und transatlantischer Sicherheit. 

Ich freute mich über das Wiedersehen nach knapp einem Jahr mit Premierminister Shtayyeh in Ramallah! Wir sprachen über die Lage der Palästinenser, den Aqaba-Prozess und mögliche Reformwege. 

Im Gespräch mit Jibril Rajoub, dem Generalsekretär des Zentralkomitees der Fatah, sprach ich über politische Reformwege in Ramallah.

Die Situation in den Palästinensischen Gebieten verdeutlicht ein Blick auf die politische Geographie. Wir sehen Checkpoints, israelische Siedlungen, Sperranlagen, durch das Westjordanland führende israelische Straßen, den Abriss von illegal erbauten palästinensischen Häusern sowie israelische Gefängnisse mit palästinensischen Inhaftierten. 

Am letzten Abend der Reise habe ich mich mit Vertreter*innen der christlichen Kirchen in Jerusalem ausgetauscht. Ihre Lage ist zunehmend prekär, es gibt Vandalismus gegen Kirchen und Klöster, Geistliche werden regelmäßig bespuckt und teilweise tätlich angegriffen. 

Zum Abschluss der Reise waren wir in Hebron. Gemeinsam mit Vertretern von GIZ/ KfW und dem Hebron Rehabilitation Committee gingen wir durch einen Teil der sehr schön wiederaufgebauten Altstadt. 

Anschließend ging es gemeinsam mit Vertretern der NGO Breaking The Silence in einen von israelischem Militär kontrollierten Teil von Hebron. Thema war hier vor allem das Verhalten israelischer Siedler in der Stadt sowie die mangelnde Bewegungsfreiheit der Palästinenser*innen.

Hebron ist ein Stadt, die alle Gemüter bewegt und in der sich der Nahostkonflikt in seinen tagtäglichen Auswirkungen wie durch ein Brennglas betrachten lässt. 

Ein shout-out an alle Kolleg*innen an den Auslandsvertretungen, die protokollarisch oft richtig zaubern können müssen, damit Termine sich kurzfristig verschieben.

Danke und bis zum nächsten Mal!