Staatsminister Lindner vor seiner Reise nach Aserbaidschan, Georgien und Armenien

Wir kommen in eine Phase, in der historische Schritte zur Befriedung des jahrzehntelangen Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan möglich sind. Es ist mir ein persönliches Anliegen, die Dynamik in den EU- und US-geführten Friedensgesprächen, die insbesondere auch durch das deutsch-französische Engagement bestärkt werden, aufrecht zu erhalten. Unmittelbar vor der nächsten Runde der Chef-Gespräche in Brüssel unter der Vermittlung vom Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, am 14. und 15.07. möchte ich mit meiner Reise zur Kompromissbereitschaft aufrufen.

In Tiflis werden wir darüber sprechen, dass mit Blick auf den angestrebten EU-Kandidatenstatus noch wichtige Reformschritte ausstehen. Ein weiteres Thema wird die breite Zustimmung der georgischen Gesellschaft zum EU-Beitritt sein und wie diese von Parlament und Regierung auf dem Weg in Richtung EU aufgegriffen werden kann.

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