Mitteilung
8. September 2023

Sitzungswochenrückblick KW 36

Die Sommerpause ist vorbei. Das heißt, es ist wieder Zeit für einen Sitzungswochenrückblick.

Meine Themen diese Woche: die BoKo im Auswärtigen Amt, die Haushaltswoche im Bundestag und das Gebäudeenergiegesetz.

 

Veröffentlicht am: 8. September 2023 um 11:07 Uhr
Thema: Bundestag
Mitteilung
11. September 2023

Das Haushaltsverfahren

Traditionell läutet die Haushaltswoche die zweite parlamentarische Jahreshälfte ein. Eine ganze Woche lang wird darüber diskutiert, wieviel Geld die Bundesregierung in einem Jahr wofür ausgeben darf. Der Haushaltsprozess beginnt im Frühjahr. Da legt die Bundesregierung dem Parlament einen Haushaltsentwurf vor. Dieser wird dann in erster Lesung im Bundestag debattiert. Da sich die Abgeordneten viel Zeit… weiterlesen

Mitteilung
8. September 2023

Verabschiedung Gebäudeenergiegesetz

Zum Bundestagsbeschluss zum Gebäudeenergiegesetz erklärt Dr Tobias Lindner MdB, Staatsminister im Auswärtigen Amt Mit dem Gebäudeenergiegesetz beginnt der Umstieg auf klimafreundliche Wärme – pragmatisch und sozial gerecht. Damit haben wir eine schwierige und unausweichliche Zukunftsaufgabe angepackt und einen großen Schritt nach vorne gemacht. Denn der Gebäudesektor ist für mehr als 30 Prozent der CO2-Emissionen verantwortlich…. weiterlesen

Mitteilung
30. Juni 2023

Besuch aus der Pfalz

Mehrmals im Jahr habe ich die Gelegenheit interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis nach Berlin einzuladen. Vom 13. – 16. Juni war es wieder soweit und ich durfte eine bunte Gruppe aus der Südpfalz in Berlin begrüßen. Neben einem Besuch im Bundestag machte die Gruppe eine politische Stadtrundfahrt, besuchte das Technische Hilfswerk und sah… weiterlesen