Mitteilung
20. Oktober 2023
Sitzungswochenrückblick KW 42
Wieder ist eine Sitzungswoche zu Ende und es ist Zeit, für einen Rückblick.
Im Plenum des Bundestages haben wir Gesetze zur Planungsbeschleunigung beschlossen. Hierbei geht es nicht nur um Straßenprojekte, sondern mit großem Fortschritt um die Modernisierung des Schienennetzes.
In den Ausschüssen hat uns unter anderem der Etat des Auswärtigen Amtes für das kommende Jahr beschäftigt.
Die Lage in Israel, im Nahen Osten, in den palästinensischen Gebieten beschäftigt uns hier im deutschen Bundestag und in der Bundesregierung weiterhin.
Mitteilung
29. November 2023
In Deutschland ist jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben von physischer und/oder sexualisierter Gewalt betroffen. Alle 45 Minuten wird eine Frau in Deutschland durch ihren Partner gefährlich körperlich verletzt. Jeden dritten Tag tötet ein Mann seine (Ex-) Partnerin. Es braucht unser aller Stimmen gegen Gewalt an Frauen – Überall und jeden Tag. Frauen die… weiterlesen
Mitteilung
29. November 2023
In meiner Rede bei der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Karlsruhe sprach ich mich für eine aktive Rolle der Vereinten Nationen in den Bemühungen um die Schaffung und Sicherung von Frieden in den Palästinensischen Gebieten und Israel aus. Anlass dieser Rede war ein Änderungsantrag an dieser Formulierung, welcher vielmehr eine Entsendung von UN-Friedenstruppen forderte. Ich verstehe den Reflex…. weiterlesen
Mitteilung
20. November 2023
Der Bundestag hat dem Wachstumschancen- und Zukunftsfinanzierungsgesetz zugestimmt! Besonders mittelständische und kleine Unternehmen werden von diesen Wirtschaftsförderungsgesetzen profitieren. Mit Bürokratieabbau und Investitionsprämien fördern wir den Mittelstand und kleine Unternehmen, indem wir gezielt Investitionsanreize setzen. Die Investitionsprämie wird dank uns Grünen schnellstmöglich im Sinne der Technologieoffenheit ausgebaut, denn neben Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz soll bald… weiterlesen