Mitteilung
16. November 2023
Doppelsitzungswochenrückblick
Lasst uns gemeinsam auf die letzte Doppelsitzungswoche zurück blicken!
In der vergangenen Woche war ich selbst wenig in Berlin. Ich war in Indonesiens Hauptstadt Jakarta und habe mich mit den ASEAN-Staaten darüber unterhalten, wie Deutschland und die ASEAN-Staaten noch enger zusammen arbeiten können. Anschließend bin ich weiter gereist nach Paris, wo Frankreichs Staatspräsident Macron eine Konferenz über die humanitäre Lage in Gaza veranstaltet hat. Gleichzeitig hat hier in Deutschland der Bundestag am 9. November über jüdischen Leben in Deutschland gesprochen – Ein Thema, das umso wichtiger in diesen Zeiten ist.
In dieser Woche stand eine ganze Menge auf der Tagesordnung des Bundestages. Wir hatten eine Debatte darüber, wie wir Gewalt gegen Frauen endlich der Vergangenheit angehören lassen können. Außerdem beriet der Haushaltsausschuss über den Bundeshaushalt des Jahres 2024. Im Auswärtigen Amt werben wir dafür, dass Deutschland auch in Zukunft humanitäre Hilfe in einem Umfang gibt, der den Krisen dieser Welt gerecht wird.
Mitteilung
29. November 2023
In Deutschland ist jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben von physischer und/oder sexualisierter Gewalt betroffen. Alle 45 Minuten wird eine Frau in Deutschland durch ihren Partner gefährlich körperlich verletzt. Jeden dritten Tag tötet ein Mann seine (Ex-) Partnerin. Es braucht unser aller Stimmen gegen Gewalt an Frauen – Überall und jeden Tag. Frauen die… weiterlesen
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29. November 2023
In meiner Rede bei der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Karlsruhe sprach ich mich für eine aktive Rolle der Vereinten Nationen in den Bemühungen um die Schaffung und Sicherung von Frieden in den Palästinensischen Gebieten und Israel aus. Anlass dieser Rede war ein Änderungsantrag an dieser Formulierung, welcher vielmehr eine Entsendung von UN-Friedenstruppen forderte. Ich verstehe den Reflex…. weiterlesen
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20. November 2023
Der Bundestag hat dem Wachstumschancen- und Zukunftsfinanzierungsgesetz zugestimmt! Besonders mittelständische und kleine Unternehmen werden von diesen Wirtschaftsförderungsgesetzen profitieren. Mit Bürokratieabbau und Investitionsprämien fördern wir den Mittelstand und kleine Unternehmen, indem wir gezielt Investitionsanreize setzen. Die Investitionsprämie wird dank uns Grünen schnellstmöglich im Sinne der Technologieoffenheit ausgebaut, denn neben Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz soll bald… weiterlesen