Handelsblatt Konferenz „Sicherheit und Verteidigung 2024 – Zeitenwende jetzt konkret“

Der russische Angriff auf die Ukraine war ein Weckruf für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Deutschland und Europa. Fragen der Verteidigungsfähigkeit und der Rüstungspolitik stehen ganz oben auf der politischen Agenda – in Deutschland und in der EU. Es ist wichtig, dass wir Europäer eigene Produktionskapazitäten ausbauen und Fähigkeiten stärken. Weil es in unserem eigenen deutschen und europäischen Interesse ist. Das wird nicht über Nacht geschehen. Aber der Grundstein ist dank der „Zeitenwende“ gelegt. 

Russland geht weiterhin mit großer Brutalität gegen die ukrainische Bevölkerung vor. Die Zahl der zivilen Opfer ist seit Jahresbeginn deutlich gestiegen. Putin will die europäische Sicherheitsordnung und die regelbasierte internationale Ordnung zerstören. Beides hätte schwerwiegende Folgen für unsere Sicherheit und unseren Wohlstand. Deshalb dürfen wir nicht nachlassen. Investitionen in die militärische Unterstützung der Ukraine sind auch Investitionen in unsere eigene Sicherheit.

Unabhängig vom Ausgang der diesjährigen Präsidentschaftswahlen in den USA: Es ist wichtig, dass wir Europäer unsere eigenen Produktionskapazitäten erhöhen und unsere Fähigkeiten ausbauen. Unsere eigene Verteidigungsfähigkeit liegt in unserem ureigenen Interesse. Ein militärisch leistungsfähiges Europa ist gut – unabhängig davon, wer in Washington regiert. 

Auf der Handelsblatt Konferenz „Sicherheit und Verteidigung 2024 – Zeitenwende jetzt konkret“ habe ich diese und weitere Gedanken auf einem Panel zum Thema „Tektonische Verschiebungen in der Geopolitik – Was ist die künftige sicherheitspolitische Rolle Europas?“ dargelegt.