Pressemitteilung der Bundestagsabgeordneten Cornelia Behm und Dr. Tobias Lindner von Bündnis 90/Die Grünen Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat das Thema Rüstungsaltlasten erneut in die Haushaltsberatungen des Bundestages eingebracht….
Friedens- und Sicherheitspolitik
Bundestagsrede zum Verteidigungsetat
Redeprotokoll Vizepräsidentin Petra Pau: Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun der Kollege Dr. Tobias Lindner das Wort. Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten…
Grenzen für die Öffentlichkeitsarbeit und Nachwuchswerbung der Bundeswehr
Die GRÜNE Bundestagsfraktion hat ein Positionspapier „Grenzen für die Öffentlichkeitsarbeit und Nachwuchswerbung der Bundeswehr“ verabschiedet. Wir fordern von der Bundeswehr mehr Sensibilität und Ausgewogenheit in der Kommunikation. Ehrlichkeit und Transparenz,…
Handelsblatt Konferenz – Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie
Am 19. November 2012 nahm Tobias als Berichterstatter für den Verteidigungshaushalt auf der 9. Handelsblatt Konferenz „Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie“ am Panel „Sicherheits- und Verteidigungsbudget in schwierigen Zeiten“ teil. Seine Diskussionspartner waren: Staatssekretär…
Ausgaben für die Verteidigung steigen trotz Reform
Zur Beratung des Etats des Bundesministerium der Verteidigung im Haushaltsausschuss erklärt Dr. Tobias Lindner, Haushaltsberichterstatter für den Verteidigungshaushalt: „Der Verteidigungshaushalt legt im Jahr 2013 weiter zu und steigt auf das…
Bundestagsrede zu den ersten Beratungen des Verteidigungsetats
Redeprotokoll: Protokoll der Bundestagsrede am 12. September 2012: Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ihr Vorgänger, Herr Minister, sagte im Mai 2010 vor der…
Kasernendächer zu Solaranlagen
Über acht Hallendächter mit 30.000 Quadratmeter Dachfläche verfügt die Sponeck-Kaserne in Germersheim. Dreißig tausend Quadratmeter, die sich potentiell für die Erschließung mit Solaranlagen eignen. Auf die Idee Solarzellen zu installieren,…
Atombomber schleunigst ausmustern
Die Berichterstattung zum Verbleib der taktischen Atomwaffen in Deutschland fußt auf einer Erklärung vom NATO Gipfel in Chicago Ende Mai 2012, die sich zum Erhalt des nuklearen Potentials der Allianz…
Einsatz der Bundeswehr im Inneren
Mit seiner Entscheidung, dass der Einsatz militärischer Mittel durch die Bundeswehr im Inland in bestimmten Fällen der Amtshilfe erlaubt ist, hat das Bundesverfassungsgericht mit einem grundsätzlichen Konsens gebrochen. Dem Gericht…
Verteidigungshaushalt 2013: Sparen geht andersrum
Der Verteidigungsetat legt weiter zu und überschreitet im Haushaltsentwurf 2013 die Marke von 33 Mrd. Euro. Er erreicht somit ein neues Rekordniveau, obwohl die Wehrpflicht ausgesetzt und Personal abgebaut wurde….