Tobias sprach in der Debatte zur Beratung der Jahresberichts 2017 des Wehrbeauftragten. Der Bericht des Wehrbeauftragten gibt den Angehörigen der Bundeswehr eine Stimme und trägt ihre Problemanzeigen, Anliegen und Sorgen…
Friedens- und Sicherheitspolitik
Untersuchungsausschuss muss in Berateraffäre aufklären
Wir haben in den vergangenen Wochen versucht, mit den regulären parlamentarischen Mitteln Sachaufklärung in der Berateraffäre zu betreiben. Nach der zweiten Sondersitzung des Verteidigungsausschusses müssen wir zu dem Schluss kommen,…
Tätigkeitsbericht für das Jahr 2018
Liebe Freundinnen und Freunde, die Sondierungen und Verhandlungen nach der Bundestagswahl 2017 scheinen ewig her zu sein. Die Ereignisse, gerade im letzten Sommer, haben sich in Berlin teilweise regelrecht überschlagen….
Sondersitzung Verteidigungsausschuss – Berateraffäre
Am Mittwoch, den 12. Dezember, findet die zweite von uns und FDP und Linken beantragte Sondersitzung des Verteidigungsausschuss zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium statt. Nachdem wir im Vorfeld der letzten Sondersitzung…
Über eine mögliche europäische Armee
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schwärmt regelmäßig von einer europäischen Armee. Die Idee wirft viele Fragen auf. Mein Eindruck ist, dass sich jeder bei dieser Diskussion unter dem Begriff europäische Armee…
Kurzintervention – Überblick über Einsatz von Externen verloren
Tobias hat in seiner Rede Ministerin von der Leyen vorgeworfen, dass das Bundesministerium der Verteidigung Unvollständigkeiten und Dopplungen bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage zu externer Beratungs- und Unterstützungsleistung nicht…
Rede – Haushaltsberatung 2019: Etat des Bundesministerium der Verteidigung
Tobias sprach in der 2./3. Lesung zum Haushalt des Bundesministeriums der Verteidigung 9 Minuten. Der Etat des Bundesministerium der Verteidigung ist das Gegenteil von Haushaltsklarheit und -wahrheit! Wer so lax…
Fragen für die Verteidigungsausschuss Sondersitzung zur Berateraffäre
In der vergangen Woche hat Tobias gemeinsam mit den Fraktionen der FDP und Die Linke zwei Sondersitzungen des Verteidigungsausschusses beantragt, die erste ist für Donnerstag, den 22. November, um 18:00…
Gemeinsames Statement zur Berater Affäre im Verteidigungsministerium
Die Arbeitsgruppen von Freien Demokraten, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen im Verteidigungsausschuss haben heute zwei Sondersitzungen des Ausschusses zur weiteren Aufklärung der Berater-Affäre im Verteidigungsministerium beantragt. Hierzu erklären Alexander…
Antrag auf Sondersitzung des Verteidigungsausschusses
Nachdem in der vergangenen Woche an vier Tagen intensiv über den Einsatz von externer Beratungs- und Unterstützungsleistung diskutiert wurde, haben die Fraktionen der FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen…