Am Mittwoch, den 10. Oktober, wurde im Verteidigungsausschuss über den Entwurf des Einzelplans des Bundesministeriums der Verteidigung debattiert. Tobias kritisierte bei der Debatte mit Ministerin von der Leyen die Steigerung…
Friedens- und Sicherheitspolitik
Tobias zu Besuch beim KSK der Bundeswehr in Calw
Am 2. Oktober hat sich Tobias vor Ort ein Bild über das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr in Calw gemacht. Das Kommando Spezialkräfte ist unter anderem für Geiselbefreiungen beziehungsweise dem…
Tobias hakt nach: Maßnahmen zur Umsetzung des Traditionserlass der Bundeswehr
Tobias hat beim Bundesministerium der Verteidigung nachgehakt, was die einzelnen Organisationsbereiche der Bundeswehr seit der Zeichnung des Traditionserlasses durch die Ministerin am 28. März zur flächendeckenden Umsetzung unternommen haben. 180920_Antwort_Schriftliche…
Kein Licht ins Berater Desaster gebracht – Koalition verweigert sich der Debatte
Wir hatten im Haushaltsausschuss eine Debatte über den Bericht externe Berater in der Bundesverwaltung gefordert, weil wir ein konkretes Interesse an der Aufklärung der aktuellen Vorgänge im Verteidigungsministerium haben…
Rede – Haushaltsberatungen 2019: Etat Bundesministerium der Verteidigung
Tobias sprach in der ersten Lesung zum Entwurf des Haushalts 2019 des Bundesministerium der Verteidigung. Der Etat des Bundesverteidigungsministerium wächst immer weiter an, gleichzeitig bezweifelt der Bundesrechnungshof, dass die Mittel…
Podiumsdiskussion – Außen- und Sicherheitspolitische Prioritäten in dieser Legislaturperiode
Am Dienstag, den 11. September, diskutierte Tobias auf Einladung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik über die Außen- und Sicherheitspolitischen Prioritäten und Herausforderungen in der aktuellen Legislaturperiode. Am Jahrestag der…
Debatte im Verteidigungsausschuss – mögliche deutsche Beteiligung an Vergeltungsschlägen gegen Assad
In der heutigen Sondersitzung des Verteidigungsausschusses hat Tobias eine Unterrichtung der Bundesregierung zur aktuellen Lage in Syrien und zu einer möglichen deutschen Beteiligung an Vergeltungsschlägen gegen Assad beantragt. Der Wissenschaftliche…
Fähigkeitsprofil der Bundeswehr – von der Leyen will wieder mehr Geld
Die Bundesregierung hat nun endlich das Fähigkeitsprofil veröffentlicht, das nach Weißbuch und Konzeption der Bundeswehr die Ausgestaltung der Bundeswehr genauer beschreiben soll. Dieses Dokument war lange angekündigt und die Bundesregierung…
Landesgruppe im Bundestag diskutiert über Friedens und Sicherheitspolitik
Zur Vorbereitung des Landesforums zum Grundsatzprogramm im Oktober lud die Landesgruppe im Deutschen Bundestag am Donnerstag, den 30. August 2018, zu einer Diskussionsveranstaltung über Grüne Friedens- und Sicherheitspolitik in…
Einladung – „Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten – Fragen an uns selbst zum neuen Grundsatzprogramm“
Selten war Grüne Friedenspolitik so notwendig wie heute. Als Partei, die unter anderem aus der Friedensbewegung entstanden ist, werden wir diesem Politikbereich natürlich auch in unserem neuen Grundsatzprogramm einen wichtigen…