Mit einer schriftlichen Frage hat Tobias beim Bundesfinanzministerium nachgefragt, wie die am 2. Mai im Bundeskabinett abgegebene Protokollerklärung von Ursula von der Leyen und Gerd Müller zum Bundeshaushalt lautet. Nach…
Parlamentarische Initiativen
Tobias hakt nach: Verkauf von Bundesimmobilien in Mainz
Mit einer schriftlichen Frage hat Tobias beim Bundesfinanzministerium nachgefragt, wann die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) beabsichtigt eine Liegenschaft in Mainz zu verkaufen und ob der Stadt dabei ein Erstzugriffsrecht angeboten…
Tobias hakt nach: Kosten für Segelschulschiff Gorch Fock
Mit einer schriftlichen Frage hat sich Tobias beim Bundesministerium der Verteidigung nach den Wartungs-, Reparatur- und Modernisierungskosten für das Segelschulschiff Gorch Fock erkundigt. 180213_Antwort_Schriftlich_Frage_Gorch_Fock Schon als es hieß, dass die…
Tobias hakt nach: Zwischenfälle bei Bundeswehr Grundausbildung
Tobias hat dem Bundesministerium der Verteidigung Fragen zum Zusammenbruch von SoldatInnen als Folge der Ausbildung im Ausbildungszentrum in Pfullendorf Anfang Januar 2018 gestellt. 180314_Bericht_zu_den_Zwischenfaellen_waehrend_der_Grundausbildung_in_Munster_und_Pfullendorf
Antrag: Keine Rekrutierung Minderjähriger in die Bundeswehr
Am Freitag wird im Plenum ein Antrag der Fraktion Die Linke zur Rekrutierung Minderjähriger für die Bundeswehr debattiert. Für die GRÜNE Bundestagsfraktion hat Tobias federführend einen eigenen Antrag eingebracht. Dabei…
Tobias hakt nach: Nachfolge Tornado
Das Verteidigungsministerium hatte kürzlich in der Antwort auf ein schriftliche Frage (Frage 70, Bundestags Drucksache 19/280) mitgeteilt, dass es in der Frage der Nachfolge des Tornados den Eurofighter im Vergleich…
Tobias hakt nach: BImA-Liegenschaft Hirtenbachtal
Tobias hat eine schriftliche Frage eingebracht, in der er nach den aktuellen Verkaufsplanungen und Nachnutzungskonzepten für die Konversionsliegenschaft der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) bei Bad Bergzabern, im Hirtenbachtal, nachhakt. Die…
Tobias hakt nach: Pfaffendorfer Höhe in Koblenz
Tobias hat beim zuständigen Bundesfinanzministerium nachgehakt, wie der Sanierungsstand und die zukünftige Nutzung der zwei Tennisplätze in der Pfaffendorfer Höhe aussieht, da die Koblenzer GRÜNEN sich für ein interkulturelles Urban-Gardening-Projekt…
Tobias unterstützt Urban-Gardening-Projekt in Koblenz
Am 12. September traf Tobias in Koblenz den neu zu gründenden Verein für ein integratives Urban-Gardening-Projekt und die Koblenzer GRÜNEN Sylvie Weber und Laura Martin Martorell. Auf der Pfaffendorfer Höhe…
Tobias hakt nach: Gefahrstofflager Lingenfeld/Germersheim
Tobias hat im Zusammenhang mit der Debatte um eine geplante Erweiterung des Gefahrstofflagers Lingenfeld/Germersheim dem Bundesministerium der Verteidigung zwei Fragen gestellt: Welche Besuche, Kontrollen bzw. Überprüfungen seitens des Bundesamtes für…