Mitteilung
12. Januar 2017
Neujahrsklausur der Fraktion in Weimar
Von Mittwoch bis Freitag ist Tobias gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen in Weimar zur Neujahrsklausur der GRÜNEN Bundestagsfraktion. Unter dem Motto „2017 GEMEINSAM. HANDELN. ZUSAMMEN. WACHSEN.“ wird dabei diskutiert und gemeinsam der Beginn des Wahljahres eingeläutet.
Im Mittelpunkt stehen die Sicherheits- und Innenpolitik. Dazu gehören im Wahljahr 2017 auch die Themen Cybersicherheit und Fakenews. Die ökologische Modernisierung der Wirtschaft und der notwendige Kohleausstieg sind ebenfalls wichtige Themen.
Als Gäste erwarten Tobias und seine Kolleginnen und Kollegen Umweltminister Johannes Remmel aus Nordrhein-Westfalen, den Direktor von Agora Energiewende Patrick Graichen, Uwe Schneidewind vom Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie und die Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes Helga Schmid sowie die Publizisten Nils Minkmar und Thomas Fricke.
Mitteilung
11. November 2020
Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) hat am Standort Koblenz mehrere Liegenschaften. Tobias hat beim zuständige Bundesfinanzministerium mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) nachgefragt, ob Liegenschaften frei stehen oder frei werden. Hier geht es zur Antwort des BMF!
Mitteilung
11. November 2020
Die ökologische Durchlässigkeit an den Bundeswasserstraßen ist eine Voraussetzung, um das Ziel der EG-Wasserrahmenrichtlinie zu realisieren. Tobias hat beim zuständigen Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur nachgefragt, wieviele Stellen für die ökologische Durchgängigkeit bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes für diese Aufgabe vorgesehen sind. Hier geht es zur Antwort des BMVI!
Gemeinsam mit über 50 Abgeordneten aus Bundestag, Europaparlament, Landtagen und Europaparlamentarier*innen hat Tobias einen Brief von Franziska Brantner (MdB) und Anna Cavazzini (MEP) an die Europäische Kommissarin für Inneres Johansson und Bundesinnenminister Seehofer für eine Exitstrategie aus den Grenzkontrollen in EU und Schengenraum unterzeichnet. Gefordert wird u. a. sich für im Schengenraum angeglichene Regelungen einzusetzen,… weiterlesen