Ausblick auf die Sitzungswoche 10. KW 2017

Nach zwei Wahlkreiswochen steht in der kommenden Woche wieder eine Sitzungswoche auf dem Programm. In dieser Woche ist eine Gruppe politisch interessierter Bürgerinnen und Bürger aus Rheinland-Pfalz im Rahmen einer von Bundespresseamt organisierten Informationsfahrt zu Besuch in Berlin.

Mit der Bürobesprechung, bei der im Team die anstehenden Termine besprochen werden, geht es am Montagmorgen los. Im Anschluss finden zwei Anhörungen im Haushaltsausschuss zu den Bund-Länder-Finanzbeziehungen statt. In der ersten Anhörung geht es um das Thema „Unterhaltsvorschuss“, in der zweiten Anhörung am Nachmittag wird das Thema „bessere Förderung von Investitionen, kommunale Bildungsinfrastruktur“ diskutiert. Bei öffentlichen Anhörungen tragen Sachverständige ihre Positionen vor und stellen sich den Fragen der Abgeordneten.

Am Dienstag tagen die Gremien der Fraktion, zwischen der Sitzung des Arbeitskreises und der Fraktion ist Tobias in der Obleuterunde des Rechnungsprüfungsausschusses, bei der der Ausschuss am Freitag vorbereitet wird.

Mit der Sitzung des Verteidigungsausschusses beginnt der Mittwoch. Dabei werden die Ergebnisse des Treffens der NATO-Verteidigungsminister am 15./16. Februar beraten. Zwischen den beiden Ausschüssen trifft Tobias die Besuchergruppe aus Rheinland-Pfalz im Reichstag zu einem Gespräch. Dabei erzählt er von seinem beruflichen Alltag in Berlin und in seinem Wahlkreis und steht Rede und Antwort zu aktuellen Themen.  Mehr Informationen gibt es hier. Im Anschluss diskutiert Tobias im Haushaltsausschuss unter anderem über die Prüfungsrechte des Bundesrechnungshof im Bereich der Bankenaufsicht und bei Finanzinstituten.

Im Plenum wird in der kommenden Woche unter anderem über die geplante PKW-Maut diskutiert. Zum Abschluss der Sitzungswoche tagt der Rechnungsprüfungsausschuss am Freitag. Dabei stehen die Bemerkungen des Bundesrechnungshof die das Verteidigungsministerium betreffen auf der Tagesordnung.