Ausblick auf die Sitzungswoche 50. KW 2016

Nach der LDV in Idar Oberstein kommt Tobias zur letzten Sitzungswoche des Jahres nach Berlin. Mit der Bürobesprechung beginnt der Montag, dabei werden die anstehenden Termine besprochen. Am Nachmittag trifft sich Tobias mit seinen Kolleginnen aus dem Arbeitskreis Sicherheit, Frieden und Abrüstung um über die in diesem Themenbereich anstehenden Themen zu diskutieren. Der neue ägyptische Botschafter stellt sich vor, aus der britischen Botschaft kommt ebenfalls Besuch um über den Brexit zu sprechen.

Am Dienstag tagen die Gremien der Fraktion, beginnenden mit der Arbeitsgruppe Haushalt. Im Anschluss tagen die Arbeitskreise der Fraktion. Zwischen Arbeitskreis und Fraktionssitzung ist Tobias bei einem Berichterstattergespräch zum Haushalt des Verteidigungsministeriums und einer anschließenden Sondersitzung des Verteidigungsausschusses, dabei geht es um die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr am NATO-geführten Einsatz in Afghanistan.

Am Mittwoch tagt der Verteidigungsausschuss, dabei wird der EU-Jahresbericht über Menschenrechte und Demokratie in der Welt im Jahr 2015 diskutiert. Am Nachmittag tagt der Haushaltsausschuss.

Am Donnerstag stehen zahlreiche namentliche Abstimmung im Plenum auf dem Programm. Über die Fortsetzung der Auslandseinätze in Dafur und Afghanistan ebenso abgestimmt, wie über den Einsatz im Südsudan. In der vierten namentlichen Abstimmung wird über den Gesetzentwurf zur Stärkung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung abgestimmt.