G36 – Ursula von der Leyen schmückt sich mit fremden Federn

Es ist etwas befremdlich wenn sich Ursula von der Leyen jetzt hinstellt und von ihrer Initiative beim G36 spricht. Der Wahrheit entspricht vielmehr, dass der Haushaltsausschuss, auf Initiative von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, im Juli vergangenen Jahres einen Beschluss gefasst hat in dem gefordert wird alle Verträge zum G36 zur Genehmigung vorzulegen und erst nach einem Untersuchungsbericht weiter zu entscheiden.

Das BMVg räumt signifikante Präzisionseinschränkungen beim G36 Sturmgewehr ein, die unabhängig von der Munition auftreten.

Die Serie der Pannen bei Beschaffungsprojekten der Bundeswehr setzt sich fort. Nun trifft es mit dem G36 das Standardgewehr der Truppe. Das Verteidigungsministerium hat über Monate hinweg jegliche Kritik und Zweifel an der Zuverlässigkeit des G36 einfach abgetan.

Heute rudert das Ministerium nun zurück und benennt das G36 eindeutig als Teil des Problems. Anders als bei anderen Waffensystemen betreffen die Probleme mit dem G36 nicht nur einzelne Verbände sondern nahezu fast alle Soldatinnen und Soldaten. Das ist der Super-GAU für die Bundeswehr.

Das Vertrauen der Truppe in die Leitung wird erneut erschüttert. Die Liste der Desaster im Rüstungsbereich wird damit um einen besonders sensiblen Punkt länger. Die Sicherheit der im Einsatz befindlichen Soldatinnen und Soldaten muss nun an erster Stelle stehen.

Während die Ministerin gerne über europäische Drohnenprogramme oder ein neues Luftabwehrsystem spricht, zeigen die Probleme bei der Bekleidung und nun beim Standardgewehr G36, dass es in der Bundeswehr bei den einfachsten Teilen der Grundausrüstung massive Probleme gibt. Ursula von der Leyen ist nun gefordert, endlich die richtigen Prioritäten zu setzen.

140702 Beschluss HHA_G36

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