De Maizière wusste mehr als er sagt

Zitat Dr. Lindner: „Die Darstellungen von de Maizière und seinem Ministerium widersprechen sich eklatant. Zwischen März 2012 und Mai 2013 muss etwas passiert sein. Er kann sich nicht dahinter verschanzen, dass er keine schriftliche Vorlage bekommen hat. Auch mündlichen Hinweisen muss er konsequent nachgehen. Da reicht es nicht, wenn er mündliche Hinweise, wie er es im Haushaltsausschuss gesagt hat, als irgendwelche Gerüchte abtut.“

Das BMVg selbst teilt in seiner Pressemitteilung von gestern Abend mit, dass Thomas de Maiziere seine Aussage gegenüber dem Donaukurier auf Basis von Informationen traf, die er Anfang 2012 erhalten habe. Die Darstellungen von de Maiziere und seinem Ministerium widersprechen sich eklatant. So bestätigte er am 5. Juni 2013 vor der Bundespressekonferenz, dass ihm am 1. März 2012 gesagt wurde: „das lösen wir schon.“ Und fügte hinzu „Insoweit sah ich dort auch keinen Anlass im Einzelnen gezielt nachzufragen“ (21:25 Min). Dass der Minister 14 Monate später auf Basis dieser Information ein Interview gibt, in dem er zu dem Schluss kommt, dass es im Moment nicht so aussähe, dass man wie geplant fünf Drohnen beschaffe, ist dann doch ein deutlicher Widerspruch. Zwischen März 2012 und Mai 2013 muss etwas passiert sein.

Video der Pressekonferenz von Thomas de Maizière zur Drohnen-Affäre am 5. Juni 2013

Artikel im Donaukurier