Parlamentarische Initiative
24. Juni 2013
Bergrecht bricht Grundrecht
m Freitag, den 21. Juni 2013, kamen Tobias und der GRÜNE Landtagsabgeordnete Andreas Hartenfels (MdL) nach Wellen. Sie sprachen im Gasthaus Weber gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern über die Probleme des bestehenden Bergrechtes anhand von Beispielen aus dem Kreis Trier-Saarburg.
Das geltende Bergrecht ist aus umwelt-, klima- und energiepolitischer Sicht unzeitgemäß und benötigt dringend einer grundlegenden Novellierung. Bürgerbeteiligung, Transparenz oder Rechtsschutz sind derzeit im Bergrecht nur unzureichend geregelt. Tobias und Andreas Hartenfels setzen sich auf Bundes- und Landesebene für eine Reform des derzeitigen Bergrechts ein. Die GRÜNE Bundestagsfraktion hat mit dem Antrag einen Vorschlag für ein zeitgemäßes Bergrecht vorgelegt.
Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter der Südpfalz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Staatsminister im Auswärtigen Amt informiert über die Förderung des Hambacher Schlosses zur Modernisierung der Technik und Infrastruktur für Museumspädagogik und Veranstaltungen sowie Maßnahmen zur Verbesserung der ökologischen Bilanz: Im Rahmen des Bundesprogramms „Investitionen in national bedeutende Kultureinrichtungen in Deutschland“ wird das Hambacher Schloss mit Bundesmitteln… weiterlesen
Meine Wahlkreistage begannen in Ludwigshafen. Dort habe ich mit dem Kreisverband über die aktuelle Außen- und Sicherheitspolitik gesprochen. Bei dem konstruktiven Austausch bestand großes Interesse an der Situation in der Ukraine sowie in Israel und dem Gazastreifen. Anschließend ging es für mich weiter zum Mannheim Forum. In diesem Jahr stand die Veranstaltung unter dem… weiterlesen
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm – kurz PPP – ist ein Stipendienprogramm des Deutschen Bundestages und des Kongresses der USA. In ganz Deutschland werden über das PPP jedes Jahr zahlreiche Stipendien für ein Auslandsjahr in den USA vergeben. Dieses Jahr durfte ich erneut einen Juniorbotschafter auswählen und die Patenschaft für seine Reise übernehmen. Yassin ist 15 Jahre… weiterlesen