Zeitplan Bundeswehrreform vorgelegt

Das Bundesministerium der Verteidigung hat endlich weitere Informationen zur Bundeswehrreform veröffentlicht – die sogenannte Realisierungsplanung. Sie legt den Zeitplan fest, in dem die verschiedenen Dienststellen ihre neue Struktur, ggf. an ihrem neuen Standort einnehmen sollen. Aus ihr lassen sich damit auch die Schließungszeitpunkte der aufzugebenden Liegenschaften ablesen. Diese Information war längst überfällig, können die Betroffenen doch nur anhand dieser konkreten Informationen abschätzen, wie sich die Auswirkungen der Reform zu ihrer persönlichen Familien- und Karriereplanung verhalten. Die Ungewissheit, in der sie sich die letzten Monate befanden, wurde hiermit zumindest teilweise reduziert. Nichtsdestotrotz stehen weitere Entscheidungen aus – insbesondere das neue Personalstrukturmodell, das die konkreten Dienstposten festlegt, muss nun schnell folgen.

Den von Schließung und signifikanter Reduzierung betroffenen Kommunen gibt die Realisierungsplanung einen Zeitplan vor, innerhalb dessen sie sich um eine Anschlussnutzung der freiwerdenden Liegenschaften kümmern müssen. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) ist nun gefordert mit den Standortkommunen, ihren Bürgerinnen und Bürgern sowie anderen Betroffenen, Perspektivplanungen durchzuführen und Konversionsvereinbarungen zur nachhaltigen Regional- oder Stadtentwicklung abzuschließen. Bundeswehr und BImA müssen auch nach der Verkündung der Schließungstermine für einen regelmäßigen und umfassenden Informationsfluss sorgen. Etwaige Präzisierungen und Änderungen müssen frühzeitig kommuniziert werden, so dass die betroffenen Kommunen planen können.

Die Realisierungsplanung sieht überraschend eine weitere Standortschließung in Idsted (Schleswig-Holstein) vor. In Rheinland-Pfalz soll das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr nun auch zu großen Teilen in Lahnstein aufgebaut werden. Dies führt dazu, dass die Stellen in Koblenz um etwa 1.100 reduziert und in Lahnstein um 1.200 erhöht werden. Die Schließungen von Liegenschaften in Rheinland-Pfalz werden sich mit Masse im Jahr 2014 bis in das Jahr 2019 vollziehen.