Mitteilung
27. April 2018
Pressrückblick auf die 17. KW 2018
Rückblick auf die Online-Medien dieser Woche. Gegenüber der Tagesschau äußert sich Tobias zu den deutsch-französischen Plänen zur Entwicklung eines neuen gemeinsamen Kampfflugzeuges. In der Frankfurter Rundschau kritisiert Tobias das geplante Leasing einer Kampfdrohne. Vor allem die SPD muss der Öffentlichkeit erklären, wieso sie der Vorlage letzten Sommer nicht zugestimmt hat und dies nun offenbar tun wird.
27. April
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/airbus-dassault-fcas-101.html
24. April
http://www.stimme.de/deutschland-welt/politik/dw/Wehrexperten-streiten-ueber-Wunschliste-der-Truppe;art295,4017558
23. April
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.ausruestung-der-bundeswehr-lange-einkaufsliste-fuer-die-truppe.a8e751ab-3dfb-4229-b10e-6018f95617bc.html
http://www.fr.de/politik/ruestung-die-wunschliste-der-verteidigungsministerin-a-1492615
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.ausruestung-der-bundeswehr-lange-einkaufsliste-fuer-die-truppe.b011a4b2-b35f-4470-84c2-5f3e91bbb51d.html
22. April
https://de.sputniknews.com/politik/20180422320432165-russland-nato-transportvertrag-sanktionen-einschraenkung-transportflugzeuge/
20. April
http://www.faz.net/aktuell/politik/bundeswehr-und-nato-partner-vor-massiven-transportproblemen-15552145.html
https://wirtschaft.com/drohnenprogramm-der-bundeswehr-wackelt/v
In Bagdad wurde ich von Premierminister al-Sudani empfangen. Wir sprachen über bilaterale Themen, aktuelle regionale Entwicklungen und die Weiterentwicklung unserer starken deutsch-irakischen Beziehungen. Gerade angesichts der aktuellen Herausforderungen im Nahen und Mittleren Osten ist es wichtig, die Zusammenarbeit mit Partnern der Region zu festigen und weiter auszubauen. In diesem Sinne traf ich den Nationalen Sicherheitsberater Qassem… weiterlesen
Meine Reise führte mich weiter nach Erbil in der Region Kurdistan-Irak. Die Region Kurdistan-Irak (KRI) genießt laut Verfassung weitgehende Autonomierechte. In Erbil traf ich Premierminister der KRI Masrour Barzani. Wir tauschten uns über unsere bilaterale Zusammenarbeit sowie über die aktuelle Lage in der Region und die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Region Kurdistan Irak aus. Ein besonderes… weiterlesen
Zu Beginn dieser Sitzungswoche reiste ich nach Irak. Der Bundeswehreinsatz in Irak verfolgt das klar umrissene Ziel, die irakischen Krafte zu befähigen, die Sicherheitsverantwortung in Irak vollumfänglich wahrzunehmen und ein Wiedererstarken des IS zu verhindern. In Irak wird sichtbar, was wir gemeinsam erreichen können, wenn wir als Bundesregierung eng zusammenarbeiten und militärisches Engagement durch Instrumente der… weiterlesen