Vorlagenliste aus dem Verteidigungsministerium

In den Tagesthemen, der Tagesschau und bei ZDF-heute habe ich mich gestern zu der vorliegenden Beschaffungsliste der Verteidigungsministerin geäußert.

http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts-25235.html

https://www.zdf.de/nachrichten/heute-19-uhr/180423-19h-100.html (ab min 3:00)

http://www.ardmediathek.de/tv/Tagesthemen/tagesthemen/Das-Erste/Video?bcastId=3914&documentId=51891502 (ab min 6:00)

„Diese Liste ist ein Sammelsurium aus unbearbeiteten Restposten der letzten Wahlperiode, Notwendigkeiten wie neuen LKWs oder Bekleidung und politisch hoch problematischen Themen das das Leasing von Kampfdrohnen oder Schadenersatzverzicht zugunsten von Airbus. Ein verantwortungsbewusster Plan zum Umgang mit Steuergeldern ist diese Liste eher nicht. Sie ist schon gar kein Grund in den anstehenden Haushaltsverhandlungen mehr Geld für Rüstung zu fordern. Ich bin sehr gespannt, welche Projekte aus der Liste tatsächlich dem Haushaltsausschuss in diesem Jahr vorgelegt werden. In der Vergangenheit bekam Ursula von der Leyen mehrere Vorlagen nicht fristgerecht fertig. Unklar ist auch weiterhin, ob die Beschaffungsorganisation mit der Vielzahl von Projekten umgehen kann. Die Probleme im Beschaffungsbereich sind benannt, gelöst hat sie von der Leyen aber nach wie vor nicht.

Ich bin sehr gespannt, wie die SPD der Öffentlichkeit erklären will, dass sie nun eine Vorlage zum Leasing von Kampfdrohnen befürwortet, die sie in der letzten Sitzungswoche der vergangenen Wahlperiode noch abgelehnt hat.“