Ausblick auf die Sitzungswoche 26. KW 2018

In der kommenden Woche steht nach einer Woche im Wahlkreis wieder eine Sitzungswoche an. In der kommenden Woche übernimmt Tobias als stellvertretender Arbeitskreisvorsitzender vertretungsweise den Vorsitz im Arbeitskreis 4. Mit dem Vorsitz geht auch die Rolle als stellvertretender Fraktionsvorsitzender einher. Daher beginnt für Tobias die Woche mit der Sitzung des Fraktionsvorstandes. Am Nachmittag tagt die Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung der Fraktion, im Anschluss ist Tobias auf dem Podium des Nahost Friedens Froums und diskutiert dabei unter der Überschrift: „Die iranische Herausforderung – Atomabkommen, Raketenprogramm und regionale Expansion“.

Mit der Sitzung der Arbeitsgruppe Haushalt der Fraktion beginnt der Dienstag. Bevor im Anschluss der Arbeitskreis tagt. Als Vorsitzender wird Tobias die Sitzung des Arbeitskreises leiten. Weiter geht es mit der Sitzung des Vertrauensgremiums, als dessen Mitglied Tobias in geheimer Wahl vom Bundestag gewählt wurde. Im Vertrauensgremium werden die unter Geheimhaltung stehenden Etats der Nachrichtendienste, Bundesnachrichtendienst, Bundesamt für Verfassungsschutz und Militärische Abschirmdiensts, verhandelt. Im Zuge der jährlichen Haushaltsberatungen beschließt das Vertrauensgremium die Haushaltspläne und überprüft deren Einhaltung. Dem Vertrauensgremium gehören insgesamt zehn Abgeordnete an. Am Nachmittag kommt die Fraktion zu ihrer Sitzung zusammen.

Der Mittwoch beginnt mit der Verteidigungsausschuss wie gewohnt. Dabei wird über die Konzeption der Bundeswehr sowie die Reform der Ausbildung in der Bundeswehr debattiert. Im Anschluss beginnt die Bereinigungssitzung. In der Sitzung, die traditionell bis tief in die Nacht hinein geht, werden alle Einzelpläne Seite für Seite abschließend debattiert – die Bereinigungssitzung bildet den Abschluss der Ausschussberatungen des Haushaltsgesetztes 2018.

Mit einer Regierungserklärung zum EU und NATO Gipfel beginnen am Donnerstag die Plenardebatten. Der Rechnungsprüfungsausschuss tagt am Freitag zum Abschluss der Sitzungswoche.

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