Ausblick auf die Sitzungswoche 37. KW 2018

Nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt. Während der Haushalt 2018 erst kurz vor der Sommerpause beschlossen wurde, beginnen die Beratungen zum Haushalt 2019. In der kommenden Woche beginnt die parlamentarische Befassung mit dem Haushaltsentwurf mit der 1. Lesung im Plenum.

Die Sitzungswoche beginnt am Montag mit den Gremientagungen der Fraktion. Los geht es für Tobias mit der Sitzung des Fraktionsvorstandes, bevor er als Vorsitzender die Sitzung des Arbeitskreises 4 leitet. Am Nachmittag kommt die Fraktion zu ihrer Sitzung zusammen.

Mit einer Sondersitzung des Haushaltsausschusses beginnt der Dienstag. Im Anschluss an die Sondersitzung beginnt die Plenumswoche mit der allgemeinen Finanzdebatte. Am Nachmittag spricht Tobias als Berichterstatter zum Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. Mit einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses beginnt der Mittwoch, dabei wird über den Vorschlag des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds diskutiert. In der Sitzung am Mittwoch geht es jedoch nicht in erster Linie um die inhaltliche Auseinandersetzung, vielmehr soll die Frage geklärt werden, ob die Grundsätze der Subsidiarität eingehalten werden. Im Anschluss an die Ausschusssitzung beginnt die Plenarsitzung mit der Debatte zum Bundeskanzleramt, der sogenannten „Elefantenrunde“. Am Nachmittag spricht Tobias als Berichterstatter zum Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung.

Mit der Debatte zum Einzelplan des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat beginnt der Donnerstag. Am Nachmittag ist Tobias im Berichterstattergespräch zum Haushalt für die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Am Freitag ist Tobias ganztägig im Berichterstattergespräch zum Haushalt des Bundesministeriums der Verteidigung.

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