Ausblick auf die Sitzungswoche 39. KW 2018

In der kommenden Woche kommt der Bundestag zu seiner zweiten Sitzungswoche nach der Sommerpause zusammen. Der Montag beginnt mit der Sitzung des Fraktionsvorstandes, dabei werden die parlamentarischen Schwerpunkte und Themen der Woche diskutiert. Im Anschluss ist Tobias bei der AG Innenpolitik und der AG Bauen der Fraktion zu Gast um mit ihnen über den Etat des Bundesinnenministeriums und den Haushaltsentwurf 2019 zu sprechen. Als Berichterstatter für den Einzelplan des Verteidigungsministeriums ist Tobias danach beim Berichterstattergespräch, bevor die AG Sicherheit, Frieden und Abrüstung der Fraktion tagt.

Am Dienstag ist Tobias als Berichterstatter für den Haushalt bei der AG Ernährung und Landwirtschaft zu Gast. In der Sitzung der Arbeitsgruppe für Außenpolitik diskutiert Tobias mit dem amerikanischen Botschafter Grenell über aktuelle außen- und sicherheitspolitische Themen. Als Vorsitzender des Arbeitskreises 4, leitet Tobias im Anschluss die Sitzung des Arbeitskreises. Danach ist der Generalinspekteur der Bundeswehr bei Tobias zu Gast. Mit dem obersten Soldaten der Bundeswehr tauscht sich Tobias über die aktuelle Lage der Bundeswehr aus. Am Nachmittag kommt die Fraktion zu ihrer Sitzung zusammen.

Mit der Obleuterunde des Verteidigungsausschusses beginnt der Mittwoch. Im Anschluss tag der Verteidigungsausschuss, dabei wird unter anderem über das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr diskutiert. Parallel zur Ausschusssitzung findet das Berichterstattergespräch zum Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft statt. Dabei diskutiert Tobias mit den Berichterstattern der anderen Fraktionen über den Haushaltsentwurf 2019. Am Nachmittag tagt der Haushaltsausschuss, dabei stehen die Etats des Bundesrates und der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit auf der Tagesordnung, für die Tobias als Berichterstatter zuständig ist.

Am Donnerstag und Freitag tagt das Plenum, dabei wird unter anderem der GRÜNE Antrag „Klimaschutz ins Grundgesetz“ debattiert. Der Rechnungsprüfungsausschuss kommt am Freitag Morgan zu seiner Sitzung zusammen, auf der Tagesordnung unter anderem des Jahresbericht 2017 der Bundesverwaltung zur Korruptionsprävention.

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